Freie und faire Wahlen?. Michael Krennerich

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      © WOCHENSCHAU Verlag,

      Dr. Kurt Debus GmbH

      Frankfurt/M. 2020

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      Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier

      Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag

      ISBN 978-3-7344-1078-9 (Buch)

      E-Book ISBN 978-3-7344-1079-6 (PDF)

      E-Book ISBN 978-3-7344-1109-0 (EPub)

      Inhalt

       Vorwort

1. Wahl ist nicht gleich Wahl

Funktionen demokratischer Wahlen

Funktionen nicht demokratischer Wahlen

2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet

3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen

Wer organisiert die Wahlen?

Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?

4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht

       5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

       Wählen nur mit Staatsbürgerschaft?

       Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige?

       Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter

       Staatsbürger hinter Gittern

       Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen

       Wahlpflicht – eher die Ausnahme

       Die Registrierung der Wahlberechtigten

       6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

       Staatsbürgerschaft und Einbürgerung

       Wohnsitzauflagen für Kandidaturen

       Alt genug, um gewählt zu werden?

       Ausschluss wegen Strafverfolgung?

       Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen

       Die Zulassung politischer Parteien

       Parteiverbote – nur mit guten Gründen

       Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien

       7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen

       8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf

       Wann darf Wahlkampf betrieben werden?

       Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf

       Staatliche Neutralitätspflicht

       Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt

       Diffamierungen, negative campaigning und hate speech

       Cyber-Angriffe und Desinformationen

       9. Die Medien im Wahlkampf

       Wahlwerbung in den Medien

       Medien auf Regierungslinie?

       Behinderung regierungskritischer Medien