Schuldrecht Besonderer Teil I. Achim Bönninghaus
1 S. 1)
b)Formnichtigkeit besonderer Verbraucherkaufverträge
B.Der Primäranspruch des Käufers (§ 433 Abs. 1)
I.Anspruchsentstehung
2.Weitere Anspruchsvoraussetzungen
3.(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)
a)Nichtexistenz/Untergang des verkauften Gegenstandes
b)Rechtliches Unvermögen des Verkäufers
c)Anfängliche Unmöglichkeit (nur) der Mängelbeseitigung
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate
2.Nachträgliche Leistungsbefreiung nach § 275
3.Leistungsbefreiung nach § 300 Abs. 2
III.Durchsetzbarkeit
IV.Nebenleistungspflichten des Verkäufers
C.Der Anspruch auf den Kaufpreis (§ 433 Abs. 2)
I.Anspruchsentstehung
1.Wirksamer Kaufvertrag
a)Vertragsschluss mit Inhalt nach § 433 (ggf. i.V.m. § 453)
2.Sonstige Voraussetzungen/Einwendungen
3.Ausschluss nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen anfänglicher Unmöglichkeit
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate
2.Wegfall nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen nachträglicher Unmöglichkeit
a)Grundregel des § 326 Abs. 1 S. 1 (Ohne Leistung kein Geld)
b)(Kein) Fall der „qualitativen Teilunmöglichkeit“ (§ 326 Abs. 1 S. 2)
d)Sonderregel beim Versendungskauf (§ 447)
e)Exkurs: Haftung Dritter und Drittschadensliquidation
f)Allgemeine Ausnahme nach § 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1
3.Leistungsbefreiung des Käufers nach § 300 Abs. 2
III.Durchsetzbarkeit
2.Einreden