DS-GVO/BDSG. David Klein

Artikel 1 Gegenstand und Ziele

      (1) Diese Verordnung enthält Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.

(2) Diese Verordnung schützt die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten.

(3) Der freie Verkehr personenbezogener Daten in der Union darf aus Gründen des Schutzes natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten weder eingeschränkt noch verboten werden.

      Kommentierung

      I.Art. 1 – Allgemeines1

      II.Gegenstand der DS-GVO (Abs. 1)2 – 4

      III.Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten (Abs. 2)5 – 7

      IV.Freier Datenverkehr (Abs. 3)8 – 10

      Literatur:

      Abel Umsetzung der Selbstregulierung im Datenschutz – Probleme und Lösungen, RDV 2003, 11; Albrecht Das neue EU-Datenschutzrecht – von der Richtlinie zur Verordnung, CR 2016, 88; Bergt Sanktionierung von Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung, DuD 2017, 555; Bizer Ziele und Elemente der Modernisierung des Datenschutzrechts, DuD 2001, 274; Brühann Mindeststandards oder Vollharmonisierung des Datenschutzes in der EG – Zugleich ein Beitrag zur Systematik von Richtlinien zur Rechtsangleichung im Binnenmarkt in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, EuZW 2009, 639; Buchner Grundsätze und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unter der DS-GVO, DuD 2016, 155; ders. Privacy, in den Exter, European Health Law 2017, 273; Ehlers Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014; Ehlers/Fehling/Pünder Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1, 3. Aufl. 2012; Eichenhofer Privatheit im Internet als Vertrauensschutz. Eine Neukonstruktion der Europäischen Grundrechte auf Privatleben und Datenschutz, Der Staat 2016, 41; Eisenbarth Kommt das Volkszählungsurteil nun durch den EuGH? – Der Europäische Datenschutz nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, JZ 2011, 169; Frenz Handbuch Europarecht, Bd. 5, 2010; ders. Annäherung von europäischen Grundrechten und Grundfreiheiten, NVwZ 2011, 961; Gutwirt/Leenes/De Gert/Poullet Data Protection: In Good Health?, 2012; Härting/Schneider Das Dilemma der Netzpolitik, Zeitschrift für Rechtspolitik 2011, 233; Herbst Was sind personenbezogene Daten?, NVwZ 2016, 902; Jaeckel The Duty to Protect Fundamental Rights in the European Community, European Law Review 2003, 508; Kühling/Martini Die Datenschutz-Grundverordnung: Revolution oder Evolution im europäischen und deutschen Datenschutzrecht?, EuZW 2016, 448; Laue Öffnungsklauseln in der DS-GVO – Öffnung wohin?, ZD 2016, 463; Lenaerts Die EU-Grundrechtecharta: Anwendbarkeit und Auslegung, EuR 2012, 3; Lynskey The foundations of EU data protection law. Oxford, 2015; Masing Herausforderungen des Datenschutzes, NJW 2012, 2305; Nebel/Richter Datenschutz bei Internetdiensten nach der DS-GVO, ZD 2012, 407;