DS-GVO/BDSG. David Klein
rel="nofollow" href="#ulink_8699059f-74f3-56bd-8ae8-d19de31bd946">Anwendungsbereich15 – 17
III.Transparenzgebot (Abs. 1)18 – 40
1.Anwendungsbereich19 – 21
2.Art und Weise22 – 30
5.Rechtsfolgen einer Verletzung40
IV.Rechtewahrnehmung (Abs. 2)41 – 50
1.Pflicht zur Erleichterung42, 43
2.Ausnahme bei mangelnder Identifizierbarkeit44 – 50
V.Unterrichtung über Abhilfemaßnahmen i.R.d. Rechtewahrnehmung (Abs. 3)51 – 56
VI.Unterrichtung über die Nichtabhilfe i.R.d. Rechtewahrnehmung (Abs. 4)57 – 61
VII.Unentgeltlichkeit (Abs. 5)62 – 69
VIII.Zweifel an der Identität (Abs. 6)70 – 73
IX.Bildsymbole (Abs. 7)74 – 78
X.Ermächtigung der Kommission (Abs. 8)79, 80
XI.DS-GVO und BDSG n.F.81, 82
C.Praxishinweise83 – 89
I.Relevanz für öffentliche Stellen83
II.Relevanz für nichtöffentliche Stellen84, 85
III.Relevanz für betroffene Personen86
IV.Relevanz für Aufsichtsbehörden87
V.Relevanz für das Datenschutzmanagement88, 89
Literatur:
Art.-29-Datenschutzgruppe Guidelines on Transparency under Regulation 2016/679, WP 260 rev.01; Bay. Landesamt für Datenschutzaufsicht 6. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2014 und 2015; Datenethikkommission (DEK) Gutachten v. 23.10.2019[1]; GDD-Praxishilfe DS-GVO VII Transparenzpflichten bei der Datenverarbeitung, Version 2.1 (April 2018); Gola/Klug Die Entwicklung des Datenschutzrechts im zweiten Halbjahr, NJW 2016, 691; Hermstrüwer Informationelle Selbstgefährdung: Zur rechtsfunktionalen, spieltheoretischen und empirischen Rationalität der datenschutzrechtlichen Einwilligung und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, 2016; Kuntz „One Pager“ als Muster für transparente Datenschutzhinweise vorgestellt, ZD-Aktuell 2015, 04909; Laue/Kremer Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2. Aufl. 2019; Lorentz Datenschutzrechtliche Informationspflichten, VuR 2019, 213; Pollmann/Kipker Informierte Einwilligung in der Online-Welt, DuD 2016, 378; Schwartmann/Hermann/Mühlenbeck Transparenz bei Medienintermediären, 2020; Specht/Mantz Handbuch Europäisches und deutsches Datenschutzrecht, 2019; Specht/Werry/Werry Handbuch Datenrecht in der Digitalisierung, 2019; Walter Die datenschutzrechtlichen Transparenzpflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, DSRITB 2016, 367.
1. ErwG 58
1
Der ErwG 58 wiederholt und konkretisiert die Anforderungen des Art. 12 Abs. 1 S. 1 hinsichtlich der Modalitäten und Transparenz der Informationserteilung. Danach ist eine präzise und verständliche Information in klarer und einfacher Sprache erforderlich. Insoweit werden nur die in Art. 12 Abs. 1 S. 1 aufgestellten Anforderungen wiederholt. Zudem kann es aus Transparenzgründen und zur Erhöhung der Verständlichkeit erforderlich sein, die Informationen und Mitteilungen mit visuellen Elementen anzureichern. Damit nimmt der ErwG auf die in Art. 12 Abs. 7 und 8 geregelten standardisierten Bildsymbole Bezug.
2
In S. 2 ist dagegen die Form der Informationserteilung geregelt. Dabei wird konkretisiert, wann eine elektronische Informationserteilung in Betracht kommt bzw. sinnvoll erscheint, wobei als Beispiel die Bereitstellung auf einer Website[2] genannt wird. Dies ist bei an die Öffentlichkeit gerichteten Informationen sowie insbesondere dann der Fall, wenn es für den Betroffenen nicht nachvollziehbar ist, wer warum seine Daten verarbeitet, bspw. aufgrund komplexer technischer Verarbeitungsvorgänge oder einer Vielzahl beteiligter Personen.
3
Der ErwG nimmt damit explizit auf die Internetwerbung sowie generell auf online abgewickelte Massengeschäfte Bezug. Bereits hier kommt damit das Bestreben zum Ausdruck, dem Betroffenen die Informationen und Mitteilungen möglichst ohne Medienbruch zur Verfügung zu stellen.
4
S. 4 enthält besondere Anforderungen an die