Wirksame österreichische Wirtschafts- und Standortpolitik. Axel Kassegger

       EINLEITUNG

      Dieses Buch war in seinen wesentlichen Grundzügen bereits im Herbst 2019 fertiggestellt und sollte auf die Fehlentwicklungen der österreichischen Wirtschaftsund Standortpolitik in den zwei Jahrzehnten zuvor eingehen und Lösungsvorschläge zur Verbesserung darlegen. Doch dann kam Anfang 2020 ein Virus namens SARS-CoV-2 aus China zu uns nach Europa und verbreitete sich über die ganze Welt. Die dadurch ausgelöste Krankheit erhielt den Namen „COVID-19“ bzw. umgangssprachlich „Corona“, und nichts blieb mehr so, wie es einmal war. Es war daher angezeigt, auf dieses „Corona-Virus“ einzugehen, weniger auf das Virus selbst als vielmehr auf den Umgang der türkis-grünen österreichischen Bundesregierung und so ziemlich aller Regierungen auf der ganzen Welt mit dieser neuen Situation.

      Das Buch geht daher ausführlich auf die Ereignisse seit dem März 2020 ein, insbesondere die Reaktionen ebendieser türkis-grünen österreichischen Bundesregierung auf das „Corona-Virus“. Sehr rasch war dabei klar, dass die Analyse der Vorgehensweise der Bundesregierung weit über eine rein wirtschaftspolitische Betrachtung hinausgehen musste, wollte sie nicht stückhaft und unvollständig bleiben.

      Dabei wird das Argument der politischen Verantwortlichen, dass ausschließlich die „Corona-Krise“ an der schlechten wirtschaftlichen Situation, der schlechten Verfassung der Republik als Wirtschaftsstandort schuld sei, entkräftet. Der Wirtschaftsstandort Österreich war durch jahrzehntelange mangelhafte Standortpolitik bereits vor der „Corona-Krise“ in einem besorgniserregenden Zustand. In Kapitel 1 wird dieser anhand von 16 Problemfeldern umrissen. Corona wurde nicht als Chance genutzt, keines der Probleme wurde angegangen, alle 16 Problemfelder bestehen nach wie vor und sind durch die Politik in der Krise teilweise massiv verschlimmert worden.

      In einem ausführlichen Kapitel 2 wird die Politik der türkis-grünen Bundesregierung im Zeitraum vom März 2020 bis zum Redaktionsschluss dieses Buches Ende März 2021 untersucht und deren grottenschlechtes Krisenmanagement anhand einer „12-Sünden-Tafel“ im Detail kommentiert. Eine „Koste es, was es wolle“-Politik ohne wirkliche Zielvorgaben, ohne Controlling der Effekte und Wirksamkeit von schuldenfinanzierten Milliarden-Unterstützungsmaßnahmen, mit schwerwiegenden, unverhältnismäßigen Eingriffen in Grund- und Freiheitsrechte ist keine Strategie. Ende März 2021 war unsere Republik sowohl ökonomisch als auch gesellschaftlich schwer angeschlagen.

      Unter Berücksichtigung der dramatischen Schwächungen des Standortes und der Gesellschaft durch die Regierungsmaßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 sind diese 16 vordringlichsten Problemfelder als unverzüglich umzusetzende Handlungsfelder zur raschen wirtschaftlichen Gesundung aus der Krise in Kapitel 4 definiert, dazu werden konkrete Maßnahmen empfohlen.

      Davor wird in Kapitel 3 das „kulturelle“ Selbstverständnis, das Fundament wirksamer Wirtschafts- und Standortpolitik betrachtet, die Rolle des Staates reflektiert und die Bedeutung von Eigeninitiative, Selbstbestimmtheit, Leistungsorientierung und Wirtschaftswachstum für die Schaffung von Arbeitsplätzen betont und klargestellt, dass prioritärer Adressat und Begünstigter aller Maßnahmen die Solidargemeinschaft österreichischer Staatsbürger sein muss.

      Ein abschließendes Kapitel 5 beschäftigt sich mit der Rolle Österreichs in einer Welt fortschreitender Globalisierung, nimmt Stellung zum Modell der „sozialen Marktwirtschaft“ und zum Freihandel und skizziert Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklungen für die Menschen in Österreich.

      Ende März 2021 schweben gefährliche Geier über dem Standort Österreich, der Geier der Verarmung vieler durch Insolvenzwellen, der Geier der Vernichtung von Vermögen durch einen Verfall der Währung Euro, der Geier der Wegnahme von Eigentum durch Umverteilungsregime, der Geier der Rechnungslegung für die unverantwortliche Schuldenpolitik der letzten Jahre bei einem Anstieg des Zinsniveaus, der Geier der Zerstörung unseres hochentwickelten Gesundheits- und Sozialsystems durch „notwendige Sparpakete“, der Geier der weiteren Beschädigung unseres Bildungs- und Wissenschaftssystems durch „notwendige Sparpakete“.

      Dennoch gilt es nicht depressiv zu werden, sondern Wege aus der Krise zu finden, Wege einer möglichst raschen Gesundung zu gehen. Die Lage ist sehr ernst, aber nicht hoffnungslos. Es muss im rein wirtschafts- und standortpolitischen Bereich die Krise endlich als Chance gesehen werden und die 16 Problemfelder, die bereits vor der Corona-Krise da waren, als Handlungsfelder unverzüglich, ohne Verzögerung „abgearbeitet“ werden. Und noch viel dringender muss im allgemein gesellschaftspolitischen Bereich ein selbstbewusster Umgang mit dem Virus gefunden werden, der es ermöglicht, den Menschen ihre über die Jahrhunderte erkämpften Grund- und Freiheitsrechte wieder zurückzugeben, und zwar nicht in Gestalt „neuer Normalitäten“, sondern so, wie sie vor dem Frühjahr 2020 bestanden haben und gelebt wurden.

      Es sei explizit darauf hingewiesen, dass die Inhalte dieses Buches meine Meinung als Bürger, Unternehmer und Politiker widerspiegeln und nicht die „Parteilinie“ der Freiheitlichen Partei Österreichs, wiewohl ich annehme, dass beim weitaus überwiegenden Teil des Buches inhaltliche Deckungsgleichheit herrscht.

      Graz, im März 2021