Klimaschutzrecht für Wirtschaft und Kommunen. Christoph Palme
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Vorwort
Klimaschutz ist nicht nur eine politische Notwendigkeit, sondern inzwischen tägliche Praxis bei Unternehmen und Kommunen. Die Komplexität und dynamische Entwicklung dieses Rechtsgebiets machen es immer schwerer, Schritt zu halten. So können rechtliche Sanktionen drohen oder mögliche finanzielle Vorteile verloren gehen. Dieses Handbuch richtet sich an all die Mitarbeiter in den Unternehmen und Kommunen, die sich ganz praktisch den immer größeren Compliance-Vorgaben des Klimaschutzrechts stellen müssen.
Es verzichtet komplett auf graue Theorie, überbordende Literaturverzeichnisse und sonstige nur die akademische Welt interessierende Themen. Stattdessen erleichtern im 2. Teil Checklisten die Alltagspraxis, etwa bei der Stellung von Steuerentlastungsanträgen, den Compliance-Anforderungen für Kraftwerke oder der Einhaltung der baulichen Klimaschutzstandards im Gebäudesektor. Rechtliche Ausführungen sind auch für den Laien verständlich, finden sich nur dann, wenn diese praktische Relevanz im Alltag haben und erschöpfen sich im Aufzeigen des jeweiligen Rechtsproblems sowie einer knappen Darstellung der hierzu vertretenen Rechtsauffassungen.
Auch wenn primärer Adressatenkreis die Mitarbeiter an der Front in Wirtschaft und Kommunen sind, eignet sich das Handbuch auch für andere Branchen: Anwälte, Steuerberater und Energieberater finden sich immer wieder in der Situation, sich schnell in ein benachbartes Rechtsgebiet einarbeiten zu müssen, etwa vom Energierecht in das Energiesteuerrecht und umgekehrt. Mit diesem Handbuch ist das ideal möglich. Gerade der 1. Teil des Werkes mit seiner überblicksartigen Darstellung eignet sich aber auch für Mitarbeiter in Behörden, Politikberatung, Journalismus, Fortbildung und sonstige Klimaschutz-Interessierte, die sich einen ersten Überblick über bestimmte Themenfelder im Klimaschutzrecht und in der Klimaschutzpolitik machen wollen.
Weitere aktuelle Informationen zum Klimaschutzrecht und den vom Autor angebotenen Dienstleistungen finden sich auf klimaschutzrecht.com.
Köln, im Juli 2021
Christoph Palme
Inhaltsübersicht
1. Teil Klimaschutzrecht im Überblick
A. Klimarahmenkonvention2 – 11
B. Kyoto-Protokoll12 – 18
C. Pariser Klimaschutzabkommen19 – 50
D. Unilaterale Klimaschutzmaßnahmen und Welthandelsrecht51 – 68
A. Primärrechtliche Grundlagen im AEUV1 – 52
B. Sekundärrechtsakte53 – 197
C. Nationale Alleingänge im Klimaschutzrecht198 – 235
D. Vorgaben des Europäischen Beihilferechts236 – 246
A. Verfassungsrecht1 – 22
B. Klimaschutzpaket 201923 – 61
C. Emissionshandelsrecht62 – 69
D. Energiesteuern70 – 93
E. Recht der erneuerbaren Energien94 – 104
F. Kraft-Wärme-Kopplungsrecht105 – 132
G. Recht der Energieeffizienz133 – 178
H. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz179 – 191
I. Immissionsschutzrecht192 – 195
J. Kohlendioxidspeicherungsrecht196 – 200