Vertragsärztliche Zulassungsverfahren, eBook. Christian Wittmann
anwalt in Stuttgart
und
Dr. Christian Wittmann Rechtsanwalt in Stuttgart
4., neu bearbeitete Auflage
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ISBN 978-3-8114-8222-7
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Vorwort zur 4. Auflage
Die Neuauflage bringt das Buch auf den Stand April 2021. Eingearbeitet sind u.a. das am 11.5.2019 in Kraft getretene TSVG sowie die seit der Vorauflage veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur; nach April 2021 erschienene Veröffentlichungen wurden im Rahmen des Möglichen noch berücksichtigt. Ebenfalls berücksichtigt wurde das am 20.7.2021 in Kraft getretene Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) vom 11.7.2021, insbesondere die Vorschriften über die Berufshaftpflichtversicherung vertragsärztlicher Leistungserbringer in § 95e SGB V n.F.
Frau Silvie Vavra, Frau Silke Münderlein und Frau Julia Piter danken wir sehr herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Erstellung des Manuskripts. Frau Dr. Martina Schulz, Pohlheim, sind wir für die Aktualisierung und Erweiterung des Sachverzeichnisses zum Dank verpflichtet. Frau Rechtsanwältin Kamila Wojcik danken wir herzlich für ihren Beitrag zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Darstellbarkeit in allen Medien wird in diesem Werk bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Formulierungen die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.
Stuttgart, Juli 2021
Ralf Kremer
Christian Wittmann
Inhaltsübersicht
1. Kapitel Die Zulassungsgremien als Einrichtungen der gemeinsamen Selbstverwaltung
I. Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung durch Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenkassen1 – 17
1. Gemeinsame Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung1 – 3
2. Kassenärztliche Vereinigungen und Kassenärztliche Bundesvereinigung4 – 16
II. Zulassungsausschüsse18 – 37
1. Sachliche Zuständigkeit der Zulassungsausschüsse18 – 21
3. Errichtung der Zulassungsausschüsse23
4. Besetzung der Zulassungsausschüsse24 – 27
5. Besetzung der Zulassungsausschüsse in Zulassungsangelegenheiten der Psychotherapeuten28 – 32
6. Rechtsstellung der Mitglieder des Zulassungsausschusses33, 34