Im Würgegriff der Staatsverschuldung. Michael Ghanem

      Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der EU bis 2. Quartal 2018

       Europäische Union: Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) vom 2. Quartal 2016 bis zum 2. Quartal 2018

      Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der Euro-Zone bis 2. Quartal 2018

      Euro-Zone: Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) vom 2. Quartal 2016 bis zum 2. Quartal 2018

      Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den EU-Ländern 2. Quartal 2018

       Europäische Union: Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Mitgliedsstaaten im 2. Quartal 2018 (gegenüber dem Vorquartal)

      3.3 Bestimmungsfaktoren des BIP

      3.3.1 Vorbemerkung

      Wenn man über das BIP spricht so muss man klarstellen, dass die Schaffung und Bewertung des BIP oder Bruttoinlandsprodukts - mit anderen Worten - der Reichtum und die Leistungen, die ein Land in einem Jahr schafft - an gewissen Voraussetzungen hängen. Diese Voraussetzungen werden vor allem von der neoliberalen Wirtschaftspolitik als gegeben angesehen. Die neoliberale Wirtschaftspolitik und der heutige Kapitalismus gehen davon aus, dass diese Voraussetzungen kein Geld kosten bzw. von der Allgemeinheit zu erbringen seien. Dem wiederum widersprechen die realen Zahlen für die notwendige Durchführung von staatlichen Aufgaben, um diese Voraussetzungen zu erfüllen. In keinem Land der Welt fehlen diese staatlichen Eingriffe bzw. Aufgaben, um überhaupt die Gesellschaften lebensfähig zu machen. Selbst in den USA beträgt die sogenannte Staatsquote über 35 %. Dies bedeutet, dass der Anteil des Staates an den gesamten Aktivitäten zur Schaffung des BIP immerhin 35 % betragen. Im Folgenden wird dargestellt, welche staatlichen Aufgaben notwendig sind und dass die Notwendigkeit besteht, dies über die Steuereinnahmen zu finanzieren.

      3.3.2 Rolle der Staatsaufgaben für die Erzielung des BIP

      Es ist unstrittig, dass bestimmte Staatsaufgaben nicht privatisiert werden können und vom Staat zu erbringen sind.

      Sie leisten einen unabdingbaren Beitrag für die Leistung der gesamten Gesellschaft und der Wirtschaft, was sich im BIP manifestiert. Nur mit einem funktionieren Staat kann die Wirtschaft florieren.

      Dies sind zuerst die innere Sicherheit, der Verfassungsschutz und die Justiz. Die innere Sicherheit ist jedoch eine entscheidende Voraussetzung, damit die Wirtschaft und die Bevölkerung sich in Sicherheit fühlen und ihre Aktivitäten entfalten können. Auch die äußere Sicherheit kann nur vom Staat erbracht werden, damit die Grenzen und das Zusammenleben mit anderen Staaten halbwegs gesichert werden. Die äußere Sicherheit bedeutet aber auch das Verteidigen der Interessen des Landes im Ausland, denn ohne eine wirksame Verteidigung der eigenen Interessen im Ausland sind kaum Möglichkeiten vorhanden, um Exporte zu tätigen.

      Eine weitere Hauptaufgabe des Staates ist die Bildung. Um Leistungen zu erzielen ist nun mal Wissen erforderlich, Wissen ist jedoch nicht ohne Bildung möglich. Es kann auch privat finanzierte Bildung geben, die jedoch mit dem Einkommen des reichen Teils der Bevölkerung verbunden ist, in ihrem Volumen jedoch zu gering ist, um großen Volkswirtschaften wie Deutschland die notwendigen Leistungen zu ermöglichen.

      Eine weitere staatliche Aufgabe besteht darin, dass die Bevölkerung ein Gesundheitssystem hat, das einen relativen Gesundheitsstandard gewährleistet, welches wiederum die Anforderungen der Wirtschaft gerecht wird. Dieses Angebot kann nicht losgelöst von sozialen Umverteilungen betrachtet werden, was nur der Staat erfüllen kann. Kein einziges Unternehmen würde direkte Investitionen vornehmen in Ländern, in denen kein Gesundheitsangebot vorhanden ist.

      Einen weiteren Gesichtspunkt stellt der soziale Frieden eines Landes dar. Der soziale Frieden bedingt jedoch Umverteilungen, die nur durch den Staat umgesetzt werden können, denn allein der Staat kann durch sein Handeln die schlimmste Not lindern und vor allem kann nur der Staat dafür Sorge tragen, dass die Spaltung eine Gesellschaft so klein wie möglich gehalten wird um soziale Unruhen zu vermeiden. Soziale Unruhen sind jedoch Gift für das BIP.

      3.3.3 Gute versus schlechte Staatsschulden

      Um die staatlichen Aufgaben finanzieren zu können, braucht der Stadt Einkommen. Diese Einkommen können nur in Form von Steuern und Abgaben bestehen. Geschichtlich bedingt wurde stets die Arbeit besteuert und das Kapital weniger. Insoweit tragen die Arbeiter, Angestellten und Beamten einen großen Teil der Finanzierung des Staates. Zudem werden auf die hergestellten Produkte und Leistungen Steuern erhoben, die stets an deren Wertschöpfung orientiert sind. Hinzu kommen in Deutschland und anderen Ländern, dass der reiche Teil der Bevölkerung entweder über Vermögenssteuer oder