Unbemannte Systeme und Cyber-Operationen. Michael Stehr

Unbemannte Systeme und Cyber-Operationen - Michael Stehr


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       3.4.Völkerrecht und Cyber-Operationen

       3.4.1.Cyberraum und Konfliktvölkerrecht

       3.4.2.Verbotene Einmischung

       3.4.3.Gewaltsamer Angriff und Selbstverteidigungsrecht

       3.4.4.Problem der Zuordnung von Cyberaktivitäten

       3.4.5.Staatliche Verantwortlichkeit bei Handlungen nichtstaatlicher Akteure

       4.ETHIK, UNBEMANNTE SYSTEME UND CYBER-OPERATIONEN

       4.1.Ethik und Recht

       4.2.Ohne Maschinen gegen Maschinen?

       4.3.Systeme und Ethik

       4.3.1.Im laufenden Konflikt

       4.3.2.In Spannungssituationen

       4.4.Soldat und Ethik: Eigene und gegnerische unbemannte Systeme

       4.5.Cyber-Operationen und Ethik

       5.SCHLUSSFOLGERUNGEN UND AUSBLICK

       5.1.Zu Kapitel 1: Technologie und Mensch – „autonome Killerdrohnen“ existieren nicht

       5.2.Zu Kapitel 2: Einsatz unbemannter Systeme in Konflikt und Krise – „autonome Killerdrohnen“ werden nie existieren

       5.3.Zu Kapitel 3: Recht – Einsatz unbemannter Systeme und offensive Cyber-Operationen völkerrechtskonform zur Selbstverteidigung

       5.4.Zu Kapitel 4: Ethik – Einsatz unbemannter Systeme und offensive Cyber-Operationen ethisch begründbar

       5.5.Ausblick: Technologie beherrschen, Primat des Menschen und Verteidigungsfähigkeit sichern

       Anmerkungen

      VORWORT

      Der Themenkomplex unbemannte Systeme und Cyber-Operationen stößt seit einigen Jahren jenseits juristischer und sicherheitspolitischer Fachkreise auf ein wachsendes öffentliches Interesse.

      Er ist somit weit mehr als nur akademisch und politisch relevant, und es zeigt sich einmal mehr, dass es bei der Veröffentlichung von Fachliteratur nicht nur um Fakten und fundierte Inhalte, sondern auch um das richtige Timing geht.

      In einer Zeit, in der offensichtlich Bewegung in die öffentliche Diskussion über den Einsatz unbemannter Systeme gekommen ist, kann man Autor und Verlag zur Herausgabe des vorliegenden Buches zum jetzigen Zeitpunkt nur beglückwünschen.

      Bei der Frage, welche Herausforderungen im zukünftigen sicherheitspolitischen Umfeld bedeutsam sind, wird immer deutlicher, dass unbemannte Systeme eine bedeutende Rolle spielen werden.

      Deshalb brauchen wir in Politik und Öffentlichkeit einen engagierten Dialog über dieses Thema. Der erste Schritt dahin ist eine von Sachkenntnis getragene Diskussion über Fakten, Zahlen, Einsatzmöglichkeiten und ethische Fragen.

      In diesem Buch wird auf ganz hervorragende Weise mit den vier gewählten Abschnitten „Technologie und Mensch“, „Auswirkungen auf Streitkräfte“, „Völkerrechtliche Fragestellungen“ und „Ethische Fragestellungen“ eine gesunde Basis für den notwendigen Gedankenaustausch gelegt.

      Ernsthafte Gespräche, die nicht nur nationale Befindlichkeiten, sondern auch die Entwicklungen und unterschiedlichen Interessen in der nordatlantischen Allianz reflektieren, erweitern den Horizont und können für alle Beteiligten gewinnbringend sein. Überscharfe Kritik an militärischen Machtmitteln und spezieller Ausrüstung helfen nicht weiter. Vielmehr geht es darum, Faktoren, Ziele und das Rational militärischer und militärpolitischer Zusammenhänge zu erkennen und für sich zu bewerten. Dazu liefert dieses Buch zu dem Zukunftsthema unbemannte Systeme und Cyber-Operationen einen ausgezeichneten Beitrag. Es verdient eine große Leserschaft.

      Hans-Joachim Stricker

      Vizeadmiral a.D.

      Präsident Deutsches Maritimes Institut

      EINLEITUNG

      Unsere Wahrnehmungen und Erwartungen zum Thema technologische Systeme, die eigenständig handlungsfähig sind, werden spätestens seit 1984 nachhaltig geprägt von dem berühmten Science-Fiction-Film „Terminator“ von James Cameron mit Arnold Schwarzenegger in der Rolle eines brutal agierenden Killerandroiden aus der Zukunft und insbesondere von der dahinter agierenden technischen Intelligenz „Skynet“1 – und von den Fortsetzungen, deren letzte erst 2019 präsentiert wurde.2 Eine Vielzahl von Spin-offs und Varianten des Themas tragen zu einer nachhaltigen Verankerung in der Vorstellungswelt der Menschheit bei. Eines haben alle diese Geschichten gemeinsam: Die beinahe unlimitierten Fähigkeiten dieser Maschinen werden nur noch übertroffen von ihrem Willen zur Macht, ihrer grenzenlosen Amoralität und ihrer tödlichen Feindschaft zur Menschheit. Wenn von „autonomen“ Systemen die Rede ist, werden die Bilder und die Geschichte des „Terminator“ beinahe automatisch mitgedacht.

      Das Resultat dieser Prägung der Wahrnehmung ist eine Kakofonie von Warnungen vor gefährlichen Entwicklungen für die Sicherheit von Staaten und Bedrohungen für das Humanitäre Völkerrecht. In der Vorhersage der baldigen Verwendung einer neuen Waffengattung – „Killerroboter“ oder „autonome Killerdrohnen“ – kulminieren offensichtlich alle Befürchtungen zum Thema kriegerische Auseinandersetzungen.3 Es wird angenommen, dass diese neuen Waffen vollständige Autonomie haben werden: „Killer Roboter sind selbständig agierende Systeme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele identifizieren, selektieren und angreifen können.“4 Diese Entwicklungen würden bedeuten, dass künftig Drohnen „außer Kontrolle“ geraten bzw. „ohne menschliche Kontrolle“ agieren würden.5 Selbst seriöse Medien nutzen den Begriff „Killerdrohne“ und berufen sich dabei auf offizielle Statements aus dem Militär.6 Aktivisten in diversen Staaten der westlichen Welt fordern Verbote autonomer Systeme und meinen damit meistens Drohnen, die nach ihrer Wahrnehmung ganz ohne Mitwirkung von Menschen tödliche Waffengewalt ausüben.7 Forderungen nach einem Verbot etwa von eigenständig operierenden Drohnen werden vehement vertreten,8 und zuweilen bedient man sich ungeachtet erkennbar enger technologischer Grenzen und logischer Brüche in den hypothetischen Science-Fiction-Plots einer manipulativen Überwältigungsästhetik.9

      Vielfach wird über eine besonders ausgeprägte und anderen Waffensystemen nicht gegebene Gefährlichkeit von „autonomen Killerdrohnen“ gesprochen – verbunden mit der Warnung, solche Systeme könnten leicht außer Kontrolle geraten. Was ist tatsächlich dran an den Befürchtungen? Die wichtigsten Fragen:

      •Welche


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