Internationales Privatrecht. Thomas Rauscher

Internationales Privatrecht - Thomas Rauscher


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und Europäisches Zivilverfahrensrecht

       § 12Begriff und Rechtsquellen

       I.IZPR, IZVR

       1.IZPR: Begriff

       2.IZVR: Begriff

       3.Verweisung im IZPR

       II.Völkervertragliches IZVR

       1.Quellen

       2.EuGVÜ

       3.Luganer Übereinkommen

       4.Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen

       5.Haager Übereinkommen zur Rechtshilfe

       6.Rechtshilfe in Unterhaltssachen

       III.EuZPR

       1.Rechtsgrundlagen

       2.Stellung von Dänemark, Irland und UK; Verstärkte Zusammenarbeit

       3.Bestehende Rechtsinstrumente des EuZPR

       4.Auslegung, Vorabentscheidungsverfahren

       5.Deutsche Ausführungsbestimmungen

       IV.Deutsches IZVR

       § 13Ausländer und ausländisches Recht im deutschen Verfahren

       I.Gerichtsbarkeit, Immunität, Exterritorialität

       1.Gerichtsbarkeit: Begriff

       2.Staatenimmunität

       3.Diplomatische, konsularische und protokollarische Immunität

       II.Ausländersicherheit

       III.Ermittlung und Revisibilität ausländischen Rechts

       IV.Berufung und Revision wegen Verletzung der internationalen Zuständigkeit

       § 14Internationale Zustellung

       I.Internationale Zustellung nach dem HZÜ

       1.Verhältnis zur EG-ZustellVO

       2.Anwendungsbereich, Rechtshilfeverpflichtung

       3.Durchführung der Zustellung

       4.Verfahren bis zum Nachweis der Zustellung

       II.Zustellung nach der EG-ZustellVO (idF von 2007)

       1.Geltungsbereich

       2.Unmittelbarer Verkehr, Zentralstellen

       3.Förmliche Zustellung

       4.Weitere Zustellungsformen, insbes. Post und Parteibetrieb

       5.Beschleunigung

       6.Verfahren bis zum Nachweis der Zustellung

       III.Internationale Zustellung nach ZPO

       1.Zustellung im Ausland

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