AGB-Recht. Martin Schwab
Vertragsmuster
d)Einbeziehung von AGB bei Internet-Auktionen
4.Die Fiktion des § 310 III Nr. 1 BGB
III.„Gestellte“ und „ausgehandelte“ Bedingungen: Die Abgrenzung von AGB und Individualabrede
1.Die Einschränkung der AGB-Definition in § 305 I 3 BGB
2.Voraussetzungen einer Individualabrede
Teil 2 Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag
1. KapitelDie Einbeziehungsvoraussetzungen nach § 305 II BGB
I.Die Erfordernisse des § 305 II BGB
II.Persönlicher Geltungsbereich und Bereichsausnahmen
III.Einbeziehung von AGB und Rechtsgeschäftslehre des BGB
2.Keine konkludente Einbeziehung von AGB
3.Rechtsfolgen misslungener Einbeziehung von AGB
IV.Der Hinweis des Verwenders auf die AGB
a)Hinweise nach Vertragsschluss
b)Hinweise vor Vertragsschluss
c)Hinweis bei verzögertem Vertragsschluss
2.Die Anforderungen an einen ausdrücklichen „Hinweis“
a)Schriftlicher Vertragsschluss
3.Der „deutlich sichtbare Aushang“
a)Unverhältnismäßige Schwierigkeiten beim ausdrücklichen Hinweis
b)Anforderungen an einen „deutlich sichtbaren“ Aushang
V.Die Möglichkeit der Kenntnisnahme von den AGB
1.Die Obliegenheit des Verwenders nach § 305 II Nr. 2 BGB
2.Die Anforderungen an eine „zumutbare“ Möglichkeit der Kenntnisnahme
a)Wege der Kenntnisnahme vom Text der AGB
b)Unaufgeforderte Verschaffung der Kenntnismöglichkeit
aa)Einbeziehungskontrolle, Unklarheitenregel und Transparenzgebot
dd)Verwendung juristischer Fachbegriffe
ee)Verweisung auf gesetzliche Vorschriften