AGB-Recht. Martin Schwab

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f)Vertragsbeendigungsklauseln

       g)Werkverträge

       h)Kreditsicherheiten

       i)Versicherungsbedingungen

       j)Verbraucherschutz

       k)Weitere Fälle

       2.Die sog. „kundenfeindliche“ und „kundenfreundliche“ Auslegung

       a)Zur Erläuterung des Begriffspaars

       b)Verbandsprozess

       aa)Grundsatz

       bb)Beispiele

       cc)Grenzen

       c)Individualprozess

       aa)Das Prinzip

       bb)Der Günstigkeitsvergleich

       cc)„Enge“ und „weite“ Auslegung von AGB

       2. KapitelGrundlagen der Inhaltskontrolle

       I.Die Kontrollschranke des § 307 III 1 BGB

       1.Rechtspolitische Rechtfertigung

       2.Ungeschriebene „Rechtsvorschriften“

       a)Das Standardbeispiel: Vertragsbindung

       b)Freizeichnung von der eigenen Leistungspflicht

       c)Preisanpassungsklauseln

       aa)Preisabreden und Preisnebenabreden

       bb)Kontrollmaßstab

       cc)Die Tagespreisklausel im Kfz-Handel

       dd)Preisanpassungsklauseln in Energielieferungsverträgen

       ee)Zinsanpassungsklauseln

       ff)Preisanpassung in sonstigen Fällen

       d)Entgeltklauseln in Kontoführungsverträgen

       aa)Kein Entgelt für die Erfüllung gesetzlicher Pflichten

       bb)Kein Entgelt für Tätigkeit im Eigeninteresse

       cc)Kein Entgelt für allgemeine Betriebskosten

       dd)Kritik im Schrifttum

       e)Entgeltklauseln bei sonstigen Bankgeschäften

       f)Entgeltklauseln in anderen Verträgen

       aa)Vertragsausfertigungsgebühren

       bb)Gebühren für die primäre Erfüllungshandlung des Verwenders

       cc)Gebühren für die Wahl bestimmter Zahlungsmodalitäten

       dd)Gebühren für sonstige Handlungen im Zuge der Vertragserfüllung

       ee)Gebühren für die Einstellung oder Nichterbringung von Leistungen

       ff)Скачать книгу