Europäisches Marktöffnungs- und Wettbewerbsrecht. Peter Behrens

Europäisches Marktöffnungs- und Wettbewerbsrecht

bei Lesern zu wecken, die mit der Materie noch nicht vertraut sind, als auch die Vertiefung des Verständnisses von Lesern anzuregen, die sich mit der Materie bereits weitgehend auskennen (vgl. die Benutzungshinweise auf S. XI). Eine ins Einzelne gehende Auseinandersetzung mit der Sekundärliteratur hätte den Rahmen gesprengt. Immerhin findet der Leser abschnittweise Hinweise auf weiterführende Literatur. Im Übrigen stehen für weitergehende Detailinformationen die bekannten Kommentare und Handbücher zur Verfügung (siehe dazu die Literaturliste auf S. XLVII ff.).

Die vorliegende Publikation ist im Institute for European Integration der Stiftung Europa-Kolleg Hamburg entstanden. Der Autor hat zahlreichen Gesprächspartnern zu danken, deren vielfältige Anregungen wesentlich zur Klärung seiner eigenen Gedanken beigetragen haben. Ein besonderer Dank gilt Wolfgang Wurmnest, der erhebliche Teile des Manuskripts kritisch durchgesehen hat, Konrad Lammers, dessen Rat den Autor vor groben wirtschaftswissenschaftlichen Missverständnissen bewahrt hat, und Thomas Bruha, der den Blick für die völkervertraglich geregelte Außenseite von Binnenmarkt und Wettbewerbssystem geschärft hat. Martin Lieberich war bei der Erstellung des Abkürzungsverzeichnisses, Sönke Häseler bei der Gestaltung der Schaubilder behilflich. Dorothee Walther hat dankenswerter Weise die immense Mühe auf sich genommen, das Manuskript und die Druckfahnen sorgfältig zu korrigieren. Selbstverständlich gehen verbliebene inhaltliche Fehler oder formale Mängel zu Lasten des Verfassers selbst.

Hamburg, im November 2016

Peter Behrens

Hinweise zur Benutzung

Der hier gewählte Zugriff auf den Stoff ist ungewohnt. Er umfasst das Binnenmarktrecht und das gesamte unionale Wettbewerbsrecht in seinen kartell-, fusionskontroll-, beihilfe- und vergaberechtlichen Ausprägungen. Die Darstellung ist auf insgesamt vier Teile verteilt, in denen jeweils unterschiedliche Querschnitte durch die genannten Materien gelegt werden. Jeder Teil ist so konzipiert, dass er auch unabhängig von den anderen Teilen aus sich heraus verständlich sein sollte. Keiner der Teile setzt also die Lektüre der jeweils vorhergehenden Teile voraus. Querverweise sind auf das Notwendigste beschränkt. Das bedingt allerdings in gewissem Maße Wiederholungen. Es ist dem Benutzer überlassen, auf welchen Teil sich sein besonderes Interesse richtet.

Es werden zunächst in einem ersten Teil die rechtlichen und ökonomischen Grundlagen der Wirtschafts- und Wettbewerbsverfassung der EU erläutert. Sie umfassen außer einem Überblick über die binnenmarktrechtlich normierte Marktöffnung und das durch Wettbewerbsregeln konstituierte „System unverfälschten Wettbewerbs“ einschließlich der entsprechenden Beziehungen zu Drittstaaten auch eine Darstellung der wettbewerbsökonomischen Grundlagen sowie eine Auseinandersetzung mit den wettbewerbspolitischen Leitbildern. Dazu gehört insbesondere eine ausführliche Kritik des von der Kommission propagierten „more economic approach“.

Im zweiten Teil werden die mit dem Wettbewerbsrecht befassten Institutionen (Organe) der EU und der Mitgliedstaaten hinsichtlich ihrer jeweiligen legislativen, administrativen und judikativen Kompetenzen und Aufgaben analysiert. In diesem Zusammenhang werden die Rechtsgrundlagen, die Durchsetzungskompetenzen der Behörden und der gerichtliche Rechtsschutz auf der unionalen und der nationalen Ebene dargestellt sowie die rechtlichen Mechanismen für ihre materiell- und verfahrensrechtliche Koordinierung analysiert.

Der dritte Teil erläutert die materiellrechtlichen Wettbewerbsregeln, die der „Errichtung eines Systems unverfälschten Wettbewerbs“ dienen. Hinsichtlich der unterschiedlichen Verbote wettbewerbsbechränkender Verhaltensweisen wird zwischen Unternehmen und Staaten als deren Adressaten unterschieden.

Im vierten Teil werden die Verfahren erläutert, die für die Durchsetzung der Wettbewerbsregeln in ihren unterschiedlichen Ausprägungen zur Verfügung stehen. Hier umfasst die Darstellung das Kartellverfahren, das Fusionskontrollverfahren sowie das Beihilfenkontrollverfahren, die erhebliche strukturelle Gemeinsamkeiten aufweisen. Da die Durchsetzung der vergaberechtlichen Regeln Sache der Mitgliedstaaten ist, beschränkt sich die Erörterung insoweit auf die Kontrollfunktion der Kommission.