Handbuch Ius Publicum Europaeum. Monica Claes
sbarkeit in Europa: Vergleich und Perspektiven
Herausgegeben von
Armin von Bogdandy
Christoph Grabenwarter
Peter M. Huber
Unter Mitwirkung von
Christoph Krenn
Laura Hering
Mit Beiträgen von
Armin von Bogdandy · Monica Claes · Anuscheh Farahat
Christoph Grabenwarter · Constance Grewe · Rainer Grote
Peter M. Huber · András Jakab · Christoph Krenn · Christine Landfried
José Martín y Pérez de Nanclares · Davide Paris · Juan Luis Requejo Pagés
Markus Vašek · Pedro Cruz Villalón · Maartje de Visser · Bruno de Witte
Herausgeber
Handbuch Ius Publicum Europaeum
Herausgegeben von
Armin von Bogdandy und Peter M. Huber
Impressum
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISBN 978-3-8114-8813-7
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 6221 1859 599
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© 2021 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg
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Vorwort
Der vorliegende Band VII des Ius Publicum Europaeum-Projekts vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren, der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität sowie ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht.
Die Herausgeber sind dem Gottfried Wilhelm Leibniz-Programm der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) sowie der Fritz-Thyssen-Stiftung zutiefst zu Dank verpflichtet. Sie haben die aufwändige und kostenträchtige Zusammenarbeit zwischen den Herausgebern, der Redaktion und den Autorinnen und Autoren durch die Finanzierung einer Tagung, von Übersetzungen und von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nachdrücklich gefördert. Ohne ihre ebenso unbürokratische wie substantielle Hilfe hätte dieser Band nicht in dieser Form verwirklicht werden können. Unser Dank gilt weiterhin dem C.F. Müller Verlag für die Fortsetzung der Reihe und die konstruktive Zusammenarbeit.
Hervorzuheben ist der Beitrag von Dr. Christoph Krenn, der das Projekt von Anfang an koordinierte und begleitete. Er hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Texte gut an rechtswissenschaftliche Diskurse aus dem deutschen Sprachraum anknüpfen. Hier liegt nicht nur eine große redaktionelle, sondern auch eine wissenschaftliche Leistung für die weitere Entwicklung des Ius Publicum Europaeum. Dr. Laura Hering begleitete die Schlussphase des Projekts. In ihrer beider Hände lag die Gesamtredaktion des Projektes. Hilfreich bei der Bewältigung der mit der Übersetzung verbundenen Herausforderungen waren Dr. Karin Oellers-Frahm und Theodor Shulman. Dankend zu erwähnen sind ferner Erik Tuchtfeld und Kira Schauer für ihren großen Einsatz bei der Überarbeitung der Beiträge, Literaturrecherchen und der Verschlagwortung sowie Angelika Schmidt für ihre redaktionelle Unterstützung.
Heidelberg, Karlsruhe und Wien, im April 2020
Armin von Bogdandy Peter M. Huber Christoph Grabenwarter
Inhalt Band VII
§ 110 Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa
I. Die Perspektive des europäischen Rechtsraums: Begriffliche und methodologische Prämissen1 – 29
2. Der Ausgangspunkt: Die justiziable Verfassung8 – 12
3. Zur „Dekonstruktion“ des heutigen Begriffs13 – 16
4. Zum zeitlichen Rahmen17 – 25
5. Die Perspektive des europäischen Rechtsraums26 – 29
II. Ansätze der Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa: Parallele Entwicklungen bis 191830