Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I. Alexander Block
href="#u756f63fc-6253-5c50-9c0c-565dbda6273c">Kapitel F Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen aus dem Arbeitsverhältnis I. Haftung des Arbeitnehmers 1. Allgemeines 2. Anwendungsbereich 3. Haftung im Innen- und Außenverhältnis a) Haftung des Arbeitnehmers im Außenverhältnis b) Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis 4. Voraussetzungen für die Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis a) Tätigkeit dienstlich oder betrieblich veranlasst b) Pflichtwidrigkeit c) Verschuldensgrad aa) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bb) Verschulden bei unrichtiger Gesetzesanwendung cc) Haftung bei Führung eines Kraftfahrzeugs d) Ursächlichkeit e) Mitverschulden des Arbeitgebers 5. Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer 6. Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen 7. Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Arbeitnehmern II. Arbeitsrechtliche Maßnahmen 1. Allgemeines 2. Maßnahmen ohne Beendigung a) Ermahnung b) Abmahnung c) Beispiele aus der Praxis aa) Wirksame Abmahnungsfälle bb) Unwirksame Abmahnungsfälle cc) Entbehrliche Abmahnungsfälle dd) Beispiel: Abmahnung Kontrollfragen
11 Kapitel G Ausschlussfristen/Verjährungsfrist I. Ausschlussfristen 1. Allgemeines 2. Form und Inhalt der Geltendmachung a) Form der Geltendmachung b) Inhalt Geltendmachung 3. Ausschlussfrist nach § 37 TVöD/TV-L a) Allgemeines b) Erfasste Ansprüche c) Nicht erfasste Ansprüche d) Geltendmachungsfrist e) Wiederkehrende Leistungen f) Treu und Glaube 4. Sonstige Ausschlussfristen II. Verjährungsfrist 1. Allgemeines 2. Dauer/Ablauf der Verjährungsfrist 3. Geltendmachung Kontrollfragen
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Kapitel H Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
I. Allgemeines zu den Beendigungstatbeständen
II. Die ordentliche Kündigung
1. Ordnungsgemäße Kündigungserklärung
2. Ordnungsgemäße Beteiligung der Interessenvertretungen
3. Besonderer Kündigungsschutz
a) Schwangerschaft/Mutterschutz
b) Elternzeit
c) Schwerbehinderte Menschen
d) Pflegezeit/Familienpflegezeit
e) Auszubildende
f) Personalvertretung/Vertrauensperson der Schwerbehinderten/Gleichstellungsbeauftragte
g) Datenschutzbeauftragter
h) Wehrdienst
i) Tariflicher Kündigungsschutz
j) Sonstige Fälle
4. Allgemeiner Kündigungsschutz
a) Ursachen/Motive der Kündigung
b) Personenbedingte Kündigung
c) Verhaltensbedingte Kündigung
d) Betriebsbedingte Kündigung
e) Kündigungsfristen
f) Ausschlussfrist nach § 4 KSchG
III. Die außerordentliche Kündigung
1. Allgemeines
2. Zweistufige Prüfung: Wichtiger Grund und Interessenabwägung
3. Kündigungserklärungsfrist
4. Soziale Auslauffrist ordentlich unkündbar Beschäftigter
IV. Änderungskündigung
V. Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
1. Erreichen der Altersgrenze
a) Beendigung allgemein
b) Weiterbeschäftigung