Land des Geldes. Oliver Bullough
Hauptstadt Baku. Tausende seiner Bürger leben seit dem Krieg gegen Armenien vor zwei Jahrzehnten in improvisierten Flüchtlingslagern. In Kirgisistan ließ sich der Präsident eine dreigeschossige Luxusjurte bauen (Jurten sind Zelte und haben als solche nur eine Etage), um dort als Reiternomade des Goldenen Zeitalters zu posieren, während viele Hauptstadtbewohner ihr Wasser noch am Gemeindebrunnen holen.
In der Ukraine zogen Janukowytsch und seine Clique einen Parallelstaat auf. Sie regierten nicht, sie stahlen. Wo Steuern zu zahlen waren, konnte man sich per Bestechung bei ihnen freikaufen. Wo Genehmigungen erteilt wurden, hielten sie die Hand auf. Wo Unternehmen florierten, schickten sie Polizisten, um Schutzgeld zu kassieren. Beamte und Politiker gingen ihrer lukrativen Tätigkeit in diesem Parallelstaat nach und vernachlässigten darüber ihre eigentlichen Aufgaben. Die Ukraine beschäftigte sage und schreibe 18.500 Staatsanwälte, die nichts anderes waren als die Schlägertruppe eines Mafiapaten. Wenn sie Anklage erhoben, kamen die Richter ihren Wünschen nach. Mit der Justiz auf ihrer Seite konnten die Politiker nach Belieben absahnen.
Zum Beispiel im Gesundheitswesen. Der Staat war laut Verfassung verpflichtet, bedürftige Bürger kostenlos mit Medikamenten zu versorgen, und diese Medikamente kaufte er auf dem freien Markt ein. Dabei konnte er Aufträge an jeden Anbieter vergeben, der die entsprechenden Voraussetzungen erfüllte. Tatsächlich jedoch fanden Politiker endlose Möglichkeiten, Anbieter auszuschließen, die kein Schmiergeld zahlen wollten. Mal waren die Angebote in der falschen Schriftart eingereicht worden, mal war die Unterschrift auf dem Dokument zu groß oder zu klein – was immer den Beamten gerade einfiel. Ausgeschlossene Anbieter konnten zwar Widerspruch einlegen, doch dazu mussten sie vor ein Gericht gehen, aber das war natürlich Teil des korrupten Systems und forderte ebenfalls Tribut, sodass sich die Unternehmen erst gar nicht um die Aufträge bemühten. Wenn sie Ärger machten, liefen sie Gefahr, bis ans Ende aller Zeiten von einer der ungezählten Behörden schikaniert zu werden, die Betriebsinspektionen durchführen konnten, zum Beispiel von der Brandschutzbehörde oder dem Gesundheitsamt. Daher wurde der Markt von zwielichtigen und im Ausland registrierten Briefkastenunternehmen der Freunde der Politiker beherrscht, die sich absprachen, um die Preise nach Gutdünken in die Höhe zu treiben. Der Handel hielt sich an das Gesetz, und die beteiligten Unternehmer und Politiker machten satte Gewinne.
So kam es, dass der Staat für Aids-Medikamente mehr als das Doppelte des Weltmarktpreises bezahlte, und das obwohl die Aids-Epidemie in der Ukraine schneller um sich greift als irgendwo sonst in Europa. Als nach der Revolution internationale Organisationen den Einkauf übernahmen, konnten sie die Ausgaben für Krebsmedikamente um fast 40 Prozent senken, ohne minderwertige Produkte einzukaufen. Das Geld, das sie einsparten, war früher in die Taschen der Politiker und Beamten geflossen.
Und das war nur ein winziger Ausschnitt. Der Staat musste schließlich alles von irgendjemandem kaufen, und jedes Geschäft eröffnete einem Staatsdiener die Möglichkeit zur Selbstbereicherung. Man geht davon aus, dass Betrug dieser Art den Staat bis zu 12 Milliarden Euro pro Jahr gekostet haben könnte. Im Jahr 2015 erkrankten zwei ukrainische Kinder an Kinderlähmung, obwohl diese Krankheit in Europa als ausgerottet gilt. Schuld war ein mangelhaftes Impfprogramm, ausgehöhlt von korrupten und zynischen Politikern. Was ist da nur schiefgegangen?
Glauben Sie nicht, dass diese Frage allein für die Ukraine und die übrigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion gilt. Die groß angelegte Korruption, die Janukowytsch reich gemacht und sein Land in den Ruin gestürzt hat, provoziert in vielen Teilen der Welt Wut und Unruhen, von den Philippinen im Osten bis nach Peru im Westen. In Tunesien nahm die Raffgier der Beamten und Politiker solche Ausmaße an, dass sich ein Straßenhändler selbst verbrannte und damit den Arabischen Frühling auslöste. In Malaysia plünderten junge Investoren einen staatlichen Gesundheitsfonds und verprassten das Geld für Drogen, Sex und Hollywoodstars. In Äquatorialguinea kaufte sich der Sohn des Präsidenten von seinem offiziellen Monatsgehalt von 4000 Dollar eine 35 Millionen Dollar teure Villa in Malibu. In aller Welt greifen Staatsdiener in die öffentlichen Kassen, horten das gestohlene Geld im Ausland und finanzieren damit ihren ausschweifenden Lebenswandel, während ihre Heimatländer kollabieren.
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Als wir das Jagdhaus von Sucholutschtschja verließen, grübelte ich noch immer über die Toiletten, die Fernsehapparate und die schmerzlichen Fragen, die sie aufwarfen. Wie hatten Anton und seine Mitbürger das zulassen können? fragte ich ihn. Hatten sie denn nicht bemerkt, was ihre Politiker anstellten? »Von den Einzelheiten hatten wir keine Ahnung«, erwiderte er frustriert. »Das Land, auf dem wir stehen, gehört nicht mal der Ukraine. Es gehört England. Schau’s nach.«
Er hatte recht. Wenn Sie hätten wissen wollen, wem dieses 30.000 Hektar große ehemalige Naturschutzgebiet gehörte, und warum es überhaupt privatisiert wurde, hätten Sie dies einfach im Katasteramt nachschlagen können. Dort hätten Sie dann erfahren, dass der Eigentümer ein ukrainisches Unternehmen namens Dom Lesnika war. Wenn Sie nachgeforscht hätten, wem Dom Lesnika gehörte, wären Sie in einem anderen Archiv auf den Namen eines britischen Unternehmens gestoßen, und ein Blick in ein weiteres Archiv hätte Ihnen verraten, dass dieses Unternehmen einer anonymen Stiftung in Liechtenstein gehörte. Für Außenstehende hätte dies wie eine unschuldige ausländische Investition gewirkt, wie sie in allen Ländern der Welt gern gesehen werden. Wenn Sie besonders hartnäckig gewesen wären und diese Investition selbst in Augenschein hätten nehmen wollen, dann wären Sie am Schlagbaum im Wald von Polizisten angehalten worden. Das hätte Sie vielleicht stutzig gemacht, doch das war noch lange kein Beweis, dass hier etwas nicht in Ordnung war. Der Diebstahl war gut getarnt.
Die Ermittler hatten Glück, denn Janukowytsch hatte genauestens Buch über seine Gaunereien geführt. Sein Palast Meschyhirja stand in einer Parklandschaft am Dnjepr, am Ufer des Flusses befanden sich ein Jachthafen und eine Bar in Form einer spanischen Galeone. Auf der Flucht hatten die Schergen des Präsidenten zweihundert Aktenordner mit Finanzunterlagen in den Hafen geworfen, in der Hoffnung, dass sie untergehen würden. Den Gefallen hatten sie ihnen allerdings nicht getan. Die Demonstranten hatten die Papiere aus dem Wasser gefischt und in der Sauna getrocknet. Damit erhielten sie einen Einblick in die Finanztricks, mit denen Janukowytsch das Land ausgeplündert hatte.
Nicht nur Janukowytschs Jagdhaus lief auf den Namen von im Ausland registrierten Firmen, sondern auch dieser Palast. Genau wie seine Kohleförderunternehmen im Donbass und seine Villen auf der Halbinsel Krim, deren Eigentümer in der Karibik registriert waren. Janukowytsch war auch nicht der Einzige, der von solchen Offshore-Konstrukten Gebrauch machte: Die Medikamentendealer saßen in Zypern, die Waffenschieber wurden bis nach Schottland zurückverfolgt, und der größte Händler mit gefälschten Markenartikeln operierte von den Seychellen aus. Ermittler, die den Filz der offiziellen Korruption durchkämmen wollten, mussten sich daher mit Anwälten und Politikern in zahllosen Steueroasen und mit Kriminalbeamten in Dutzenden Ländern herumschlagen.
»Diese Politiker sind alle im Ausland gemeldet, in Monaco, Zypern, Belize oder den Britischen Jungferninseln«, erklärte mir der ukrainische Ermittler, der die gestohlenen Vermögen zurückholen sollte. »Wir schreiben diese Länder an, und dann müssen wir uns drei oder vier Jahre gedulden, wenn wir überhaupt etwas hören. Die Britischen Jungferninseln rühren sich grundsätzlich nicht, mit denen haben wir kein Abkommen. Und das war’s, damit ist der Fall erledigt. Während wir auf eine Antwort warten, wird das Vermögen fünfmal umgemeldet. Inzwischen läuft alles auf andere Namen, und das ist unser Hauptproblem, wir müssen diese Dokumente sämtlich durchgehen und überprüfen.«
Mir wird schwindelig wie vor einer komplizierten Mathematikaufgabe, und ich spüre, wie sich zu meinen Füßen ein Abgrund auftut. Diese Immobilien und Unternehmen gehören der Ukraine, aber rein juristisch gehören sie dem Ausland, wohin man ihnen nicht folgen kann. Kein Wunder, dass die Ganoven diese komplizierten Strukturen so lieben: Sie sind undurchschaubar. Und die Ukraine ist nicht das einzige Land, das betroffen ist.
Auch Politiker aus Nigeria, Russland, Malaysia, Kenia, Äquatorialguinea, Brasilien, Indonesien, den Philippinen, China, Afghanistan, Libyen, Ägypten und Dutzenden anderen Ländern haben ihr Vermögen im Ausland versteckt, wo die Bürger ihres Landes keinen Einblick und keinen Zugriff haben. Schätzungen gehen davon aus, dass in Entwicklungsländern märchenhafte Summen gestohlen werden: Die Rede ist von 20 Milliarden bis einer Billion Dollar pro Jahr. Über