AGB-Recht. Martin Schwab

AGB-Recht - Martin Schwab


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auf andere Klauselwerke

       hh)Dynamische Verweisung

       d)Lesbarkeit

       e)Rücksichtnahme auf erkennbare körperliche Behinderung

       f)Der für die Möglichkeit der Kenntnisnahme maßgebliche Zeitpunkt

       g)Unzulässige Bestätigungsklauseln

       VI.Das Einverständnis des Kunden

       1.Grundsatz: Vertragsunterschrift als konkludentes Einverständnis

       2.Freizeichnung von Verkehrssicherungspflichten

       3.Vorformuliertes Einverständnis des Kunden?

       VII.AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr

       1.Die Bedeutung des § 310 I 1 BGB

       2.Der Hinweis des Verwenders auf die AGB

       a)Entbehrlichkeit eines ausdrücklichen persönlichen Hinweises

       b)Branchentypische AGB

       c)Laufende Geschäftsverbindung

       d)Einbeziehung von AGB während laufender Verhandlungen

       aa)Auftragsbestätigung (Annahme des Vertragsangebots)

       bb)Bestätigungsschreiben

       e)Nachträglicher Hinweis

       3.Die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme von AGB

       VIII.Kollidierende AGB

       1.Problemstellung

       2.Die „Theorie des letzten Wortes“

       3.Der richtige Lösungsweg: Grundsätzliche Nichteinbeziehung sämtlicher AGB

       4.Konsequenz: Das dispositive Gesetzesrecht als Vertragsregime

       a)Grundsatz

       b)Teilkongruenz von AGB

       c)Einseitig geregelte AGB

       d)In Sonderheit: Meinungsverschiedenheiten über die Einbeziehung eines einfachen Eigentumsvorbehalts

       2. KapitelÜberraschende Klauseln

       I.Die Eliminierung überraschender Klauseln als Teil der Einbeziehungskontrolle

       1.Nichteinbeziehung überraschender Klauseln trotz Einverständnisses des Kunden

       2.Abgrenzung zur Inhaltskontrolle

       3.Das Kompensationsverbot

       4.Abgrenzung zum Vorrang der Individualabrede

       II.Zum Geltungsbereich des § 305c I BGB

       1.Persönlicher Geltungsbereich

       2.Sachlicher Geltungsbereich

       III.Kriterien für die Beurteilung des überraschenden Charakters einer Klausel

       1.Objektiv ungewöhnliche Klauseln

       a)Allgemeine Definition

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