Grund und Grenzen eines Marktwirtschaftsstrafrechts. Anja Nöckel

Grund und Grenzen eines Marktwirtschaftsstrafrechts - Anja Nöckel


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href="#ulink_64f36e4e-9c81-5384-ae50-56b1cfeefb2d">Kriterien zur Bestimmung der Strafwürdigkeit

       IV.Strafwürdige Regelverletzungen

       1.Legitimationsmöglichkeit

       2.Inhaltliche Präzisierung

       3.Spezifischer ökonomischer Fairnessgedanke

       V.Exemplarische Bestimmung der Strafwürdigkeit

       1.Regelverletzung bei § 266 StGB

       a)Notwendigkeit einer Pflichtverletzung

       aa)Formelle Pflichten

       bb)Materielle Pflichten

       (1)BGH: Pflichtverletzung durch Anerkennungsprämie

       (2)Literatur: Möglichkeit nachträglicher Vertragsänderung

       b)Strafrecht und Vergütungsentscheidungen

       aa)Strafrechtliche Bewertung des am Markt gebildeten Preises

       bb)Vorliegen einer Regelverletzung

       2.Regelverletzung bei § 299 StGB-E

       a)Änderungen im Überblick

       b)Kritik an der Reform

       aa)Bruch der StGB-Systematik

       bb)Nähe zur Untreue und abstrakte Gefährdung

       cc)Vorverlagerung der Strafbarkeit

       c)Stellungnahme

       3.Regelverletzung bei § 299 StGB

       a)Klassische Konstellation der Bestechung

       aa)Grundform der Korruption

       bb)Marktwirtschaftliche Regeln der Käuferbeeinflussung

       (1)Regeln für Anbieter

       (2)Regeln für Abnehmer

       cc)Regelverletzung durch verschleierte Schmiergelder

       b)Korkengeld-Fall des Reichsgerichts

       aa)Marktwirtschaftliche Regeln der Verkäuferbeeinflussung

       (1)Regelverletzung durch Geschäftsherren und Angestellte

       (2)Regelverletzung durch Anbieter

       bb)Konsequenzen einer marktwirtschaftsstrafrechtlichen Bewertung

       4.Regelverletzung durch Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

       a)Feststellung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung

       b)Strafwürdigkeit des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung

       c)Konsequenzen für das Strafrecht

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