Die Utopie des Sozialismus. Klaus Dörre
der Zusammenbruch dieser Herrschaftsvarianten und der Verschleiß konkurrierender sozialdemokratischer Konzeptionen, dazu geführt, dass Sozialismus heute wieder zur Utopie werden muss, um politisch wirken zu können.
Gänzlich falsch wäre es indes, das als bloßen Rückschritt deuten zu wollen.8 Die Sozialismen des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts waren Kinder der ersten industriellen Revolution. Die Sozialismen des 21. Jahrhunderts werden ebenfalls Kinder einer Produktivkräfte-Revolution sein, die sich nun aber unter völlig anderen Vorzeichen vollzieht als ihre historischen Vorläufer. Sozialistische Ideen des 21. Jahrhunderts müssen, so die hier vertretene These, ihre Überzeugungskraft aus der Notwendigkeit einer Nachhaltigkeitsrevolution beziehen. Sie entstehen zumindest in den frühindustrialisierten Ländern, künftig mehr und mehr aber auch in großen und kleinen Schwellenländern, aus der Kritik an wirtschaftlich-technischer Überproduktivität. Zwar rebellieren auch sie gegen die Herrschaft des Kapitals, doch das nicht allein wegen der Ausbeutung von Lohnarbeit. Die Sozialismen des 21. Jahrhunderts präsentieren sich als Alternative zu einem »Imperialismus gegen die Natur«9, wie ihn Karl Marx in seinen mittlerweile veröffentlichten Exzerptheften brandmarkte. Sie attackieren die Ökonomie der billigen Güter10 und mit ihr die Abwertung reproduktiver Tätigkeiten, und sie beanspruchen, gleichgewichtig mit der Beseitigung von Klassenherrschaft, eine Überwindung aller patriarchalisch, rassistisch oder nationalistisch legitimierten Herrschaftsmechanismen anzustreben. Aus der Perspektive gesellschaftlicher Naturverhältnisse beinhalten sie vor allem die Suche nach einem Notausgang, nach Auswegen aus einer epochalen ökonomisch-ökologischen Zangenkrise, die das Überleben menschlicher Zivilisation berührt.11
Das elementare Dreieck des Sozialismus
Gründe für einen Neosozialismus gibt es viele. Doch welche gesellschaftlichen Verwerfungen verlangen nach einer ökologisch-sozialistischen Vision? Die Beantwortung dieser Frage führt erst einmal zum ursprünglichen marxistischen Sozialismus-Verständnis zurück. In der zitierten Broschüre begründet Friedrich Engels die Notwendigkeit einer sozialistischen Transformation hauptsächlich mit dem Konflikt zwischen »gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung«.12 Es herrsche »Anarchie in der gesellschaftlichen Produktion«, und dennoch folge die wirtschaftliche Entwicklung den Zwängen der Konkurrenz, die sich als »blindwirkende Naturgesetze«13 hinter dem Rücken der Produzenten durchgesetzt hätten. Diese Zwänge bewirkten, dass die Produkte jene beherrschten, die sie herstellten. Erst die Aufhebung privatkapitalistischer Aneignung könne den gesellschaftlichen Reichtum, den die Produktivkraftentwicklung ermögliche, für die Entfaltung der Fähigkeiten aller Menschen erschließen.
Bis es so weit ist, hemmt die Aneignungslogik der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse laut Engels die Vergesellschaftungslogik der Produktivkraftentwicklung. Sozialismus ist demnach die gesellschaftliche Formel, mit deren Hilfe sich die Aufhebung des Dauerkonflikts zwischen kollektiver Produktion und privater Aneignungen politisch zuspitzen lässt. Aus Engels’ Kapitalismusanalyse ergibt sich, was als elementares Dreieck des Sozialismus bezeichnet werden kann. Das Privateigentum an Produktionsmitteln muss überwunden und durch kollektiv-gesellschaftliches ersetzt werden, um die Fesseln zu beseitigen, die die Produktivkraftentwicklung hemmen. Nur diese Umwälzung der Eigentumsverhältnisse erlaubt es, die gesellschaftliche Kontrolle über den Produktionsprozess zurückzugewinnen, indem er von den Arbeitenden selbst organisiert und an gemeinschaftliche Bedürfnisse rückgebunden wird. Hauptziel der Koordinaten im elementaren Dreieck des Sozialismus ist »substanzielle Gleichheit«.14
Dieses Ziel darf nicht mit Gleichmacherei verwechselt werden. Es geht zunächst nur darum, mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln die bestimmende strukturelle Ungleichheit aufzuheben, die den Kapitalismus konstituiert. Die damit verbundene Hypothese lautet, dass die Aufhebung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln auch die Überwindung anderer Ungleichheiten begünstigt, weil auf diese Weise Krisen zu verhindern oder abzumildern sind und egalitäre Verteilung als Produktivkraft genutzt werden kann.
Abb. 1: Elementares Dreieck des Sozialismus
Quelle: eigene Darstellung.
Diese marxistische Begründung sozialistischer Transformation ist auch heute nicht völlig falsch, aber sie reicht bei weitem nicht aus. Das elementare Dreieck des Sozialismus ist derart abstrakt und allgemein, dass es in konkurrierende Transformationsstrategien integriert werden kann. Engels hatte, als er seine Artikelserie anfertigte, bereits Ansätze eines oligopolitischen, finanzialisierten Kapitalismus vor Augen, dessen Herausbildung zum Gegenstand heftiger theoretischer wie auch politisch-strategischer Kontroversen innerhalb der Arbeiterbewegungen geworden ist. »Wenn die Krisen«, so Engels, »die Unfähigkeit der Bourgeoisie zur fernern Verwaltung der modernen Produktivkräfte aufdeckten«, so zeige »die Verwandlung der großen Produktions- und Verkehrsanstalten in Aktiengesellschaften und Staatseigentum die Entbehrlichkeit der Bourgeoisie für jenen Zweck.«15 Weiter heißt es: »Alle gesellschaftlichen Funktionen des Kapitalisten werden von besoldeten Angestellten versehen. Der Kapitalist hat keine gesellschaftliche Tätigkeit mehr, außer Revenuen-Einstreichen, Kupon-Abschneiden und Spielen an der Börse, wo die verschiedenen Kapitalisten untereinander sich ihr Kapital abnehmen.«16
Engels argumentiert hier mit einer Tendenz zur Vergesellschaftung der Produktionsmittel, die sich noch innerhalb der kapitalistischen Hülle vollzieht. Die Herausbildung von Aktiengesellschaften und Staatseigentum interpretiert er als materielle Vorbereitung einer sozialistischen Gesellschaft. Aus dieser Deutung lassen sich jedoch höchst unterschiedliche strategische Schlussfolgerungen ziehen. Grob vereinfacht können im frühen 20. Jahrhundert zwei Hauptströmungen der Kapitalismusanalyse sowie darauf aufbauender Vorstellungen einer sozialistischen Transformation unterschieden werden. Das eine Lager betont die in der kapitalistischen Dynamik bereits angelegte Tendenz zur impliziten Vergesellschaftung der Produktivkräfte. Eduard Bernstein und später die russischen legalen Marxisten machen die Konzentration und Zentralisation von Kapital zum Ausgangspunkt für ihre, wie Rosa Luxemburg sie nennt, neoharmonistische Marx-Rezeption. Auch die Theoretiker des marxistischen Zentrums entwickeln sich in eine solche Richtung. Zunächst Begründung für einen revolutionären Sozialismus, mündet die Analyse einer sich selbst negierenden kapitalistischen Marktwirtschaft bei Karl Kautsky und Rudolf Hilferding in die Vorstellung von der allmählichen Herausbildung eines steuerungsfähigen »Generalkartells«.17 Früher oder später, so die Prognose, müsse die Konzentration des Kapitals in den Händen weniger und seine Zentralisation in Großunternehmen einen Punkt erreichen, an welchem die kapitalistische Wirtschaft von einer Instanz bewusst geregelt werde, die »das Ausmaß der Produktion in allen ihren Sphären« bestimme.18 Im Finanzkapital, verstanden als industrielles Kapital in der Verfügung der Banken, erlischt demnach der besondere Charakter des Kapitals.19
Diese Tendenz zur Vergesellschaftung der Produktivkräfte wird von reformorientierten Kapitalismustheoretikern in die Richtung eines sich weitgehend störungsfrei reproduzierenden Kapitalismus weitergetrieben. Für Otto Bauer sind, in seinem Reproduktionsmodell der Neoklassik ähnlich, Krisen der kapitalistischen Ökonomie temporäre Ereignisse, die früher oder später wieder zu Gleichgewichts märkten führen. Die Überzeichnung der Tendenz zu Rationalität und Planmäßigkeit im Kapitalismus schlägt sich in der problematischen Auffassung nieder, dass es nur noch einer schrittweisen Eroberung der Kommandohöhen wirtschaftlicher und politischer Macht bedarf, um den Übergang in eine Gesellschaft zu gestalten, die mit dem Kollektiveigentum an Produktionsmitteln zugleich die Anarchie kapitalistischer Märkte überwindet.
Solchen Auffassungen widersprechen Analysen der konkurrierenden Hauptströmung innerhalb des tief gespaltenen sozialistischen Lagers, deren führende Köpfe an einer revolutionären, disruptiven Überwindung des Kapitalismus festhalten. Die gleichen Phänomene der Konzentration, Zentralisation und Finanzialisierung von Kapital vor Augen, erklären sie diese zu Ursachen von zunehmender Krisenanfälligkeit, verschärfter imperialer Konkurrenz und erhöhter Kriegsgefahr. Für Wladimir I. Lenin ist der Imperialismus seiner Zeit denn auch nicht nur das »höchste Stadium des Kapitalismus«20,