Direktdemokratie jetzt!. Henrik Muhs

Direktdemokratie jetzt! - Henrik Muhs


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      Henrik Muhs

      Direktdemokratie

       Jetzt!

      Die mögliche Rolle machtpolitischer

       Bürgerinformationen bei der Durchsetzung einer

       gemeinnützigen Politik in Deutschland

       Imprint

      Direktdemokratie Jetzt!

       Henrik Muhs

      Copyright: © 2017 Henrik Muhs

       Lehnitzstraße 47

       16515 Oranienburg

      Published by epubli

       www.epubli.de Ein Service der neopubli GmbH, Berlin

      Alle Rechte vorbehalten. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt.

      Inhalt

       Vorwort

       Teil 1 – Die direkte Demokratie

       Die wesentlichen demokratischen Machtinstrumente

       Der direktdemokratische Staat

       Eine föderale Europäische Union

       Die Interessenlage in der direkten Demokratie

       Glücksfall Schweiz

       Teil 2 – Eine Kritik der parlamentarischen Demokratie

       Der vertretene Souverän

       Die marktkonforme Demokratie

       Die Parteiendemokratie als beste aller denkbaren Demokratien?

       Systematische Verantwortungslosigkeit

       Die goldenen Hoftrompeten

       Teil 3 – Machtpolitische Bürgerinformationen (MB)

       Das Konzept der Machtpolitischen Bürgerinformationen

       Die Bedeutung der Verantwortung

       MB-Thema: Massenmigration

       MB-Thema: Umweltschutz

       Teil 4 – Demokratie 4.0

       Industrie 4.0 und die marktkonforme Demokratie

       Mehr Demokratie als Konsequenz der vierten industriellen Revolution

       Krisen als Chance einer notwendigen Demokratisierung

       Demokratisierungsparteien

       Das Konzept der MB in der Teildemokratie

       Argumente für die direkte Demokratie

       Die MB als Instrument einer direktdemokratischen Revolution

       Anhang

       Quellenverzeichnis

      Vorwort

      Das Ziel dieser Schrift ist nicht, weitere kritische Texte über das bestehende politische System zu veröffentlichen, sondern einen möglichen Weg für dessen Demokratisierung aufzuzeigen. Diese ist notwendig, weil die Bundesrepublik heute von Parteien und nicht vom Volk regiert wird. Die politische Unmündigkeit des deutschen Volkes steht im Widerspruch zu der Forderung des Grundgesetzes (Artikel 20, Abs. 2), wo es heißt: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Diese Forderung wurde seit dem Bestehen der Bundesrepublik nie umgesetzt. Auf Bundesebene hat seit 1949 keine einzige Volksabstimmung stattgefunden!

      Die Stagnation der demokratischen Entwicklung in der Bundesrepublik, kann durch neue demokratische Medien beendet werden, die dem Volk als politisches Machtinstrument dienen und sich deshalb nicht nur durch die Anwendung moderner digitaler Technik, sondern vor allem durch neue Inhalte auszeichnen. Damit das Volk direkte politische Verantwortung übernehmen und bestimmen kann, wie unser Land aussehen soll!

      Teil 1

      Die direkte Demokratie

      Das Wort »Demokratie« entstammt dem Griechischen und bedeutet »Volksherrschaft«. Danach müsste die Macht in einem demokratischen Staat vom Volk als Souverän ausgehen, wie in einer Monarchie vom König, in einer Plutokratie von den Reichen oder in einer Diktatur von einem Führer oder einer herrschenden Partei.

      Trotz der Eindeutigkeit des Demokratiebegriffs, findet man eine große Zahl von Auslegungen, was eine Volksherrschaft alles sein soll. Da gibt es die repräsentative oder parlamentarische Demokratie, die Parteiendemokratie, einen demokratischen Sozialismus, die durch den russischen Präsidenten Putin »geführte« Demokratie etc. Alles wird als »Demokratie« ausgegeben, von der Direktdemokratie in der Schweiz über die parlamentarische Demokratie in Deutschland bis hin zur Einmanndemokratie in der »Demokratischen Volksrepublik Nordkorea«. Diese Praxis, lässt sich mit dem Wunsch der Herrschenden begründen, ihrem politischen System den Anschein einer Legitimation durch das Volk zu geben und die bestehende Interessenlage zu verschleiern. Hier handelt es sich um eine Verfahrensweise, die schon eine alte chinesische Weisheit beschreibt: »Zuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe und schließlich verwirren sich die Sachen.« [1]

      Der Begriff »Machtinstrument« bezieht sich dieser Schrift auf politische Verfahren und Institutionen, welche den Herrschenden die


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