Eingriffsrecht Brandenburg. Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg - Viktor Nerlich


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Die Befragung zur Gefahrenabwehr

       1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

       2. Rechtsfolgen: Befugnisse aus § 11 BbgPolG

       3. Befragung in der Schleierfahndung und zur Terrorabwehr

       III. Die Vernehmung zur Strafverfolgung

       1. Die Vernehmung des Beschuldigten

       2. Die Vernehmung des Zeugen

       IV. Die Vernehmung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

      Kapitel 5

       Datenerhebung mittels sogen. Bodycams

      Kapitel 6

       Erkennungsdienstliche Maßnahmen

       I. Überblick, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte

       II. Die erkennungsdienstliche Behandlung nach der Strafprozessordnung

       1. Die ED-Behandlung gemäß § 81b Alt. 1 StPO

       2. Die präventive ED-Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO

       3. Rechtsfolge von § 81b StPO

       4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

       III. Die erkennungsdienstliche Behandlung nach dem Polizeigesetz

       1. Tatbestandliche Voraussetzungen

       2. Rechtsfolge: Zulässige Maßnahmen

       3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

      Kapitel 7

       Vorladung und Vorführung

       I. Die Vorladung

       II. Die Vorführung

      Kapitel 8

       Sicherstellung und Beschlagnahme

       I. Überblick, Rechtsgrundlagen und Grundrechte

       II. Die Sicherstellung zur Gefahrenabwehr

       1. Tatbestandliche Voraussetzungen

       2. Rechtsfolge: Vollzug der Sicherstellung

       3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

       III. Die Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln

       1. Überblick

       2. Tatbestandliche Voraussetzungen

       3. Begrenzungen der Beschlagnahmebefugnis (Beschlagnahmeverbote)

       4. Rechtsfolgen und Befugnisse

       5. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

       IV. Die Beschlagnahme von Einziehungsgegenständen

       1. Bedeutung, Rechtsgrundlage und Abgrenzungen

       2. Tatbestandliche Voraussetzungen

       3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

       V. Die Sicherstellung von Führerscheinen

       1. Überblick

       2. Tatbestandliche Voraussetzungen

       3. Rechtsfolge

       4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

      Kapitel 9

       Durchsuchung

       I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Grundrechte

       II. Die Durchsuchung zur Gefahrenabwehr

       1. Die Durchsuchung von Personen

       2. Die Durchsuchung von Sachen

       3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen

       III. Die Durchsuchung nach dem Strafprozessrecht

       1. Die Systematik des Strafprozessualen Durchsuchungsrechts

       2. Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Durchsuchung zur Strafverfolgung

       3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

       IV. Der Umgang mit Zufallsfunden

      Kapitel 10

       Körperliche Untersuchung

       I. Begriff, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen

       II. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten

       1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

       2. Rechtsfolge: Maßnahmen zur Untersuchung

       3. Die Befugnis zur Anordnung der Untersuchung

       4. Durchführungsbefugnis sowie weitere


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