Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland. Johannes Hempel

Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland - Johannes Hempel


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       A. Das Rechtsstaatsprinzip und substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Rechtsstaatlichkeit und substantieller Rechtsschutz

       II. Kirchengerichte (Schiedsstellen, Schlichtungsstellen) und das Rechtstaatsprinzip

       III. Rechtsstaatsprinzip und zwangsweise Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht

       B. Die Richtlinie 2002/14/EG und substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Das MVG.EKD und die Anforderungen der RL 2002/14/EG

       1. Grundsätze und Ziele der Richtlinie

       2. Die Umsetzung der RL 2002 /14/EG

       3. Das Effektivitätsgebot

       II. Ergebnis

       Teil V

       Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht in kirchengerichtlicher Rechtsprechung und Literatur

       A. Die Vollstreckung kirchengerichtlicher Entscheidungen im Mitarbeitervertretungsrecht in der kirchlichen Rechtsprechung

       I. Anwendung staatlichen kollektiven Arbeitsrechts statt Vollstreckung

       1. Die Entscheidung der Schiedsstelle DW Hannover v. 3.12.1996 – 3 VR MVO 67/95

       2. Stellungnahme zu der Entscheidung

       II. Die Vollstreckung kirchengerichtlicher Entscheidungen im Mitarbeitervertretungsrecht in der kirchenrechtswissenschaftlichen Literatur.

       1. Die Lösungsansätze

       a) Der „mitarbeitervertretungsgesetzliche“ Lösungsansatz

       b) Der „vereinsrechtliche“ Lösungsansatz

       c) Der „zivilprozessuale“ Lösungsansatz

       d) Der „arbeitsgerichtliche“ Lösungsansatz

       e) Der Lösungsansatz „Rechts- und Amtshilfe“

       f) Der Lösungsansatz „materiell-rechtliches Erkenntnisverfahren“

       2. Zusammenfassung und Ausblick

       B. Die Vollziehung kirchengerichtlicher Entscheidungen in kirchenrechtswissenschaftlicher Literatur und Rechtsprechung

       I. Die Vollziehung in der kirchenrechtswissenschaftlichen Literatur

       II. Der einstweilige Rechtsschutz in der kirchengerichtlichen Rechtsprechung

       III. Zusammenfassung und Ausblick

       Teil VI

       Staatliche Justizgewähr und substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht

       A. Die Bedeutung von Koordinations-, Bereichs- und Abwägungslehre für den Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Die Koordinat onslehre

       II. Die Bereichslehre

       1. Bereichslehre und staatliche Justizgewähr

       2. Bereichslehre und Mitarbeitervertretungsrecht

       III. Die Abwägungslehre

       1. Abwägungslehre und Justizgewähr

       2. Justizgewährungspflicht und Mitarbeitervertretungsrecht

       B. Substantieller Rechtsschutz und ordentliches mitarbeitervertretungsrechtliches Kirchengerichtsverfahren zwischen staatlicher Justizgewähr und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht

       I. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Bedeutung für das Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.11.2015

       2. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und das mitarbeitervertretungsrechtliche Verfahren

       II. Prozessuale Probleme bei Klagen zur zwangsweisen Durchsetzung von Rechtspositionen aus dem Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Der Rechtsweg

       a) Das Problem

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