Einführung der Euro-Banknoten und Euro-Münzen als Zahlungsmittel
[S. 36]
28. Februar 2002
Konstituierung des Konvents zur Ausarbeitung einer Europäischen Verfassung
28. Februar 2002
Errichtung von Eurojust (Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit
1. Februar 2003
Inkrafttreten des Vertrages von Nizza
1. Mai 2004
Beitritt von Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Lettland, Litauen, Estland, Malta, Zypern zur EU
29. Oktober 2004
Unterzeichnung des Vertrages über eine neue Verfassung für Europa
Mai/Juni 2005
Ablehnung des Vertrages über eine Verfassung für Europa in Referenden in Frankreich (54,7% NEIN) und den Niederlanden (61,7% NEIN)
1. Januar 2007
Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur EU
1. Januar 2007
Einführung des Euro in Slowenien
1. März 2007
Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
25. März 2007
Feierliche Begehung des 50. Geburtstages der Römischen Verträge in Berlin
12. Dezember 2007
Feierliche Proklamation der Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission in Straßburg
13. Dezember 2007
Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon
21. Dezember 2007
Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn treten dem Schengen-Raum bei
1. Januar 2008
Einführung des Euro in Zypern und auf Malta
15. Februar 2008
1. Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon (53,13% NO)
1. Januar 2009
Einführung des Euro in der Slowakei
2. Oktober 2009
2. Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon (58,93% YES)
1. Dezember 2009
Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon
1. Dezember 2009
Herman van Rompuy wird erster Präsident des Europäischen Rates; Baroness Catherine Ashton wird erste Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen und Sicherheitspolitik
17. Juni 2010
Verabschiedung der Strategie 2020
21. Juni 2010
Schaffung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes
1. Januar 2011
Einführung des Euro in Estland
1. Januar 2011
Europäische Finanzaufsichtsbehörde nimmt ihre Arbeit auf
25. März 2011
Euro-Plus-Paket zur wirtschaftspolitischen Koordinierung der WWU
24. Juni 2011
Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien
19. Dezember 2011
Liechtenstein tritt dem Schengen-Raum der EU bei
[S. 37]
30. Januar 2012
25 Mitgliedstaaten einigen sich auf einen Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der WWU
2. Februar 2012
Europäischer Stabilitätsmechanismus (EMS) wird vertraglich besiegelt
1. Juli 2013
Beitritt Kroatiens zur EU
1. Januar 2014
Einführung des Euro in Lettland
18. September 2014
Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands: 55,3% stimmen mit nein, 44,7% stimmen mit ja
1. Januar 2015
Einführung des Euro in Litauen (19. Mitglied der Eurozone)
12. März 2015
Island nimmt seinen Beitrittsantrag förmlich zurück.
23. Juni 2016
Austrittsreferendum im Vereinigten Königreich (51,89% stimmen für den Austritt)
30.12.2016
Inkrafttreten des im Dezember 2015 vereinbarten „Klimaschutzübereinkommens von Paris“ durch die Europäische Union nach Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten.
29. März 2017
Notifizierung des Austrittsverlangens durch britische Premierministerien Theresa May
31. Januar 2020
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU
[S. 38]
[S. 39]
1. Teil
Die politische Verfassung der Europäischen Union
§ 1 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union
A. Die frühen europäischen Einigungsbemühungen
[1] Die Konzeption eines Zusammenschlusses europäischer Staaten ist in der Geschichte des Kontinents fest verankert und hat lange vor Gründung der Europäischen Gemeinschaften in verschiedenen Formen politischen Ausdruck gefunden1. Allerdings galt der souveräne Nationalstaat über Jahrhunderte als optimale Organisationsform, so dass die Einsicht in die Notwendigkeit einer Union europäischer Staaten auf vertraglicher Grundlage sich zunächst nicht durchzusetzen vermochte.
I. Die Konkretisierung der Europäischen Idee zwischen den Weltkriegen
[2] Erst nach dem Ersten Weltkrieg aufgrund der durch ihn bewirkten Erschütterungen der überkommenen nationalen Strukturen wurden Modelle einer freiwilligen und friedlichen Zusammenführung gleichberechtigter Partner entwickelt2.
Ende des Jahres 1923 forderten der österreichische Graf Coudenhove-Kalergi und die von ihm ins Leben gerufene Paneuropäische Bewegung die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“3.