Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union. Klaus-Dieter Borchardt

Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union - Klaus-Dieter Borchardt


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a) Beitrittskriterien und Beitrittsverfahren

       b) Kandidatenländer

       c) Potentielle Kandidaten

       III. Die Austrittsgeschichte

       1. Grönland

       2. Vereinigtes Königreich (Brexit)

       a) Austrittsabkommen

       b) Politische Erklärung

       c) Finale Regelung der zukünftigen Beziehungen

       IV. Die (Beitritts-) Assoziierung

       § 2 Ziele, Methoden und Akteure der europäischen Einigung

       A. Ziele der europäischen Einigung

       I. Die Sicherung des Friedens

       II. Die wirtschaftliche Einigung

       1. Die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes/Binnenmarktes

       2. Die schrittweise Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und die Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion

       III. Die politische Einigung

       IV. Die soziale Dimension

       B. Die Methode der europäischen Einigung

       I. Kooperation der Staaten

       II. Das Konzept der Integration

       III. Verstärkte Zusammenarbeit

       C. Die Akteure der europäischen Einigung

       I. Die Rolle der Mitgliedstaaten

       II. Die Rolle des Europäischen Rates

       III. Die Rolle der anderen Unionsorgane

       § 3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts

       A. Geschriebene Rechtsquellen

       I. Das primäre Unionsrecht

       1. Die Unionsverträge

       2. Änderungs- und Ergänzungsverträge

       3. Beitrittsverträge

       II. Das sekundäre Unionsrecht

       III. Völkerrechtliche Abkommen der EU

       1. Assoziierungsabkommen (Art. 217 AEUV)

      [S. 11]

       a) Abkommen zur Aufrechterhaltung der besonderen Bindungen einiger Mitgliedstaaten der EU zu Drittländern (Art. 198 AEUV)

       b) Abkommen zur Vorbereitung eines möglichen Beitritts- und zur Bildung einer Zollunion (Art. 217 AEUV)

       c) Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum „EWR“

       2. Kooperationsabkommen (Art. 218 AEUV)

       3. Handelsabkommen (Art. 218 AEUV)

       B. Ungeschriebene Rechtsquellen

       I. Allgemeine Rechtsgrundsätze

       II. Gewohnheitsrecht

       C. Absprachen zwischen den Mitgliedstaaten der EU

       I. Völkerrechtliche Abkommen

       II. Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

       D. Schematische Übersicht über die Rechtsquellen des Unionsrechts

       § 4 Die Verfassungsprinzipien

       A. Rechtscharakter der Europäischen Union

       I. Rechtsnatur der EU

       II. Rechtspersönlichkeit der EU

      


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