Arbeitsrecht in der Umstrukturierung. Stefan Schwab

Arbeitsrecht in der Umstrukturierung - Stefan Schwab


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       a)Grundlagen

       b)Einschränkungen durch das AÜG

       aa)Erlaubnispflicht

       bb)Verbot einer dauerhaften Überlassung

       c)Beteiligung des Personalrats

       6. Kapitel Arbeitsrechtliche Umstrukturierungen in Krise und Insolvenz

       A.Ausgangsüberlegungen für Umstrukturierungen in Krise und Insolvenz

       B.Umstrukturierung von Arbeitsbedingungen zur Sanierung

       I.Individualrechtliche Gestaltungsmittel

       1.Nutzung vertraglicher Flexibilisierungsinstrumente

       a)Widerrufsvorbehalte nutzen

       aa)AGB-Kontrolle

       bb)Inhaltskontrolle

       cc)Unklarheitenregel

       dd)Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit eines Widerrufsvorbehalts

       (1)Neuverträge (Abschluss ab 1.1.2002)

       (2)Altverträge (Abschluss bis 31.12.2001)

       (a)Kennzeichnung eines Altvertrags

       (b)Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit

       b)Reduzierung von Sonderleistungen

       c)Freiwilligkeitsvorbehalte

       d)Anrechnung übertariflicher Leistungen

       e)Abgeltung von Überstunden

       aa)Gestaltungsspielraum

       bb)Darlegungs- und Beweislast

       cc)Schutzmechanismus: Ausschlussfrist

       2.Die Änderungskündigung zur Entgeltsenkung

       3.„Vorrang“ von Änderungsvereinbarungen

       a)Vergütungsreduzierung

       b)Änderung der vertraglichen Arbeitszeit

       c)Beschränkung des vertraglichen Urlaubsanspruchs

       d)Verzichtsvereinbarung bezüglich Sonderleistungen

       II.Kollektivrechtliche Gestaltungsmittel zur Umstrukturierung von Arbeitsbedingungen

       1.Möglichkeiten eines Tarifwechsels

       a)Soll der Arbeitgeberverband in die Verhandlungen einbezogen werden?

       b)Wer wird Tarifvertragspartner?

       c)Welche Arbeitnehmer bindet ein Firmentarifvertrag?

       d)Richtiger Umgang mit der Gewerkschaft

       2.Effektive Beendigung der Tarifbindung in Krise und Insolvenz

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