Markenrecht. Jennifer Fraser
Die Bearbeiter des Kapitels III sind am Beginn eines Beitrags genannt.
Zitiervorschlag
HK-MarkenR/Jansen § 9 Rn 5
Inhaltsverzeichnis
E 1Die Geschichte des Markenrechts
E 2Das Markenrecht in der Rechtsordnung
Kapitel I Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Teil 1Anwendungsbereich (§§ 1, 2)
Teil 2Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz (§§ 3–31)
Abschnitt 1Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang
Abschnitt 2Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
Abschnitt 3Schutzinhalt, Rechtsverletzungen
Abschnitt 4Schranken des Schutzes
Abschnitt 5Marken als Gegenstand des Vermögens
Teil 3Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32–96)
Abschnitt 1Eintragungsverfahren
Abschnitt 2Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung
Abschnitt 3Verzicht, Verfall und Nichtigkeitsverfahren
Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
Abschnitt 5Verfahren vor dem Bundespatentgericht
Abschnitt 6Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Abschnitt 7Gemeinsame Vorschriften
Teil 4Kollektivmarken (§§ 97–106)
Teil 5Gewährleistungsmarken (§§ 106a–106h)
Teil 6Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken (§§ 107–125i)
Abschnitt 1Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen
Abschnitt 2Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Abschnitt 3Unionsmarken
Teil 7Geographische Herkunftsangaben (§§ 126–139)
Abschnitt 1Schutz geographischer Herkunftsangaben
Abschnitt 2Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012
Abschnitt 3Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
Teil 8Verfahren in Kennzeichenstreitsachen (§§ 140–142)
Teil 9Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr (§§143–151)
Abschnitt 1Straf- und Bußgeldvorschriften
Abschnitt 2Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr
Teil 10Übergangsvorschriften (§§ 152–159)
Kapitel II Die Unionsmarke
Kapitel III Ausländisches Markenrecht
1.Das Markenrecht in den Benelux-Staaten
3.Das Markenrecht in England und Wales
5.Das Markenrecht in Frankreich
6.Das Markenrecht in Griechenland
11.Das Markenrecht in Kroatien
12.Das Markenrecht in Norwegen