Markenrecht. Jennifer Fraser

Markenrecht - Jennifer Fraser


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kennzeichnende Stellung216 – 227

       (4)Aufnahme einer älteren Marke in eine jüngere Marke, Markenusurpation228, 229

       hh)Gedankliche Verbindung230 – 252

       (1)Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens (Mittelbare Verwechslungsgefahr)234 – 248

       (2)Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne249 – 252

       d)Bedeutung der Kennzeichnungskraft253 – 289

       aa)Originäre Kennzeichnungskraft259 – 276

       (1)Durchschnittliche Kennzeichnungskraft262 – 268

       (2)Schwache Kennzeichnungskraft269 – 276

       bb)Veränderung der Kennzeichnungskraft durch (Dritt-)Nutzung277 – 289

       (1)Stärkung/Steigerung278 – 285

       (2)Schwächung286 – 289

       3.Bekanntheitsschutz, § 9 Abs 1 Nr 3290 – 313

       a)Allgemeines291, 292

       b)Voraussetzungen293 – 313

       aa)Bekanntheit der Marke294 – 299

       bb)Zeichenidentität oder -ähnlichkeit300

       cc)Keine Erforderlichkeit einer Warenähnlichkeit301

       dd)Beeinträchtigung der bekannten Marke302 – 309

       (1)Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft304 – 306

       (2)Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung307 – 309

       ee)Unlauterkeit und Rechtswidrigkeit310 – 313

       4.Rechtsfolgen314 – 317

      III.Eintragungserfordernis, § 9 Abs 2318

      Literatur:

      Ahrens/Bornkamm/Gloy/Starck/von Ungern-Sternberg FS Willi Erdmann, 2002; Albrecht Buchstaben und Zahlen im Kollisionsfall, GRUR 1996, 246; Albrecht/Albrecht Wieviel Grafik darf's denn sein?, MarkenR 2018, 61 Anders/Hacker Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 1996, GRUR 1997, 487; Becker, Guido Michael „THOMSON LIFE“ reverse?, GRUR 2011, 971; Becker, Roman A Kennzeichenschutz der Hörmarke, WRP 2000, 56; Bender Das Prinzip der (Un-)Bequemlichkeit, MarkenR 2005, 69; ders Have A Break. . . Have A Praktiker, MarkenR 2006, 60; ders Die Gemeinschaftsmarke verliert die Form und gewinnt an Kontur, MarkenR 2007, 93; ders Mit Celltech über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap ins Limoncello-Land, MarkenR 2008, 89; ders Europäisches Markenrecht in neuer (Ver-)Fassung, MarkenR 2010, 57; ders Luftsprung durch Technik, MarkenR 2011, 89; ders Luxemburg wird anspruchsvoll, MarkenR 2012, 81; ders Die Unionsmarke in neuem Gewand, MarkenR 2018, 137; Bergmann Ein Jahrzehnt deutsche Rechtsprechung zum Markenrecht – Entwicklungen und Perspektiven, GRUR 2006, 793; Berlit Die Verkehrsbekanntheit von Kennzeichen (§§ 9 Abs 2 Nr 3, 15 Abs 3), GRUR 2002, 572; ders Ist der LINDT-TEDDY ein GOLDBÄR? – Zur Frage der Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Marke, MarkenR 2013, 169; Bölling Die Rechtsprechung des EuG zur Zeichenähnlichkeit bei Aufnahme einer Marke in ein Kombinationszeichen, MarkenR 2012, 93; Boes/Deutsch Die „Bekanntheit“ nach dem neuen Markenrecht und ihre Ermittlung durch Meinungsumfragen, GRUR 1996, 168; Büscher Die „Spacesavers“-Entscheidung im Kontext des natinalen und EU-Markenrechts, GRUR 2015, 305; ders Der Schutzbereich zusammengesetzter Zeichen, GRUR 2005, 802; ders Kennzeichnungskraft und Schutzumfang, FS Eike Ullmann, S 129; Bous Kehrtwende des BGH bei Auslegung des Begriffs der Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen – Zugleich der Versuch einer Begriffsbestimmung, GRUR 2002, 19; Düx Neue Rechtsprechung des BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht, WRP 2000, 1238; Eichelberger Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht, MarkenR 2006, 436; ders Das Serienzeichen im deutschen Markenrecht, WRP 2006, 316; Eichmann Der Schutz von bekannten Kennzeichen, GRUR 1998, 201; Eisenführ THOMSON LIFE und die Verpackungsform, MarkenR 2007, 189; ders Der Schutzbereich zusammengesetzter Zeichen, GRUR 2005, 811; ders So ähnlich wie gleichartig, GRUR 1998, 214; ders „Blendex Pep“ und „Juwel von Klingel“ – zwei Welten?, GRUR 1996, 547; ders Die gedankliche Verbindung, Mitt 1995, 22; ders Schutzfähigkeit und Schutzumfang nach dem neuen Markenrecht, FS DPA – 100 Jahre Marken-Amt, 1994, 69; Ekey/Jansen Die Verwendung von fremden Marken als Schlüsselwörter für Suchmaschinenwerbung, MarkenR 2013, 93; Erdmann Schwerpunkte der markenrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, GRUR 2001, 609; Esslinger/Wenning Die Prägung des Gesamteindrucks einer Marke – Tatfrage oder Rechtsfrage?,


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