Arztstrafrecht in der Praxis. Klaus Ulsenheimer

d) Übersteigerungsgefahren

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Bedauerlicherweise verkennen jedoch die medizinischen Sachverständigen, „zumal aus dem Kreise der sog. Koryphäen, nicht selten, dass der berühmte Kliniker in der Regel unter ganz anderen Verhältnissen arbeitet als der oft unter den schwierigsten Verhältnissen zur Tätigkeit gezwungene Landarzt, und deshalb bei Ersterem manches als eine Sorgfaltsverletzung angesehen werden kann, was bei dem anderen als eine solche nicht in Betracht kommt“.[280] Der Gutachter weiß oftmals nicht oder vergisst, dass die unterschiedliche Ausstattung der einzelnen Krankenhäuser in struktureller, personeller und sächlicher Hinsicht sowie die konkrete Situation zum Zeitpunkt des Geschehens bei der Festlegung der objektiv erforderlichen Sorgfalt berücksichtigt werden muss. Deshalb ist es nicht selten der ärztliche Sachverständige, der überzogene Leistungspflichten postuliert, indem er seiner Beurteilung den Standard einer Universitätsklinik und nicht jedenfalls auch die Gegebenheiten desjenigen Krankenhauses „zugrunde legt, in dem sich der Zwischenfall“ ereignet hat.[281] Der BGH hat dies wiederholt gerügt und die situationsorientierte Beurteilung des fachärztlichen Standards gefordert.[282] Leider aber werden immer wieder „optimale, ja maximale Gegebenheiten in der eigenen Klinik einfach zum Minimalstandard aller Häuser“ erklärt, so dass man sich nicht über Gerichtsurteile wundern darf, „die sich auf Idealausstattungen gründen“.[283] Angesichts der Knappheit der Ressourcen und den daraus sich ergebenden Einschränkungen ist dies besonders fatal, da eigentlich Kostenaspekte mehr und mehr berücksichtigt werden müssen.[284]

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      Zwei Beispiele:

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Die daraus resultierende Gefahr der Überspannung der Sorgfaltspflicht wird noch dadurch verstärkt, dass viele Gerichte und Staatsanwaltschaften gegenüber entlastenden Sachverständigengutachten – unbewusst oder bewusst – skeptisch sind, da sie befürchten, der Gutachter könne „aus falsch verstandener Kollegialität oder infolge verfehlter Interpretation der Standespflicht einen Kollegen durch unvollständige oder verschleierte Angaben“ decken[286] oder den gebotenen Behandlungsstandard zu niedrig ansetzen. Dass aber der Sachverständige „seine Funktion nur dann erfüllen kann, wenn er seine Aufgabe darin sieht, dem Richter bei der Urteilsfällung zu helfen“, und nicht darin, den „Kollegen aus einer schwierigen Situation“ zu retten, „sollte keiner Hervorhebung bedürfen“.[287] Dennoch sind Bedenken und Vorbehalte, manchmal auch Misstrauen, gegenüber medizinischen Sachverständigen in der Justizpraxis weit verbreitet[288] und führen in der Reaktion bisweilen dazu, dass vom Gericht der Sorgfaltsmaßstab nur wegen der latenten Gefahr „überholten und in diesem Zusammenhang der Rechtsordnung widersprechenden“[289] Standesdenkens ohne sachlichen Grund verschärft wird. So richtig es ist, dass Richter und Staatsanwalt die Objektivität und Sachkunde des Sachverständigen selbst überprüfen, so sehr muss sich der Jurist aber davor hüten, dem eigenen „Fachwissen“ in medizinischen Fragen zu vertrauen. „Die Grenze zwischen Urteil und Vorurteil ist nirgends so leicht wie hier überschritten“.[290] Deshalb sollte „der Richter – zumal in Grenzfällen – mit größter Vorsicht zu Werke gehen und sich nicht mit dem Gutachten eines Sachverständigen, und sei er auch eine Berühmtheit, begnügen“.[291]