Öffentliches Wirtschaftsrecht. Stefan Storr
target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_e5e6ccc7-f79c-5f6c-aebf-27620da528e9">Das Verfahren der Eintragung
b)Maßnahmen der höheren Verwaltungsbehörde bei Unterlassen der Anmeldung
3.Löschung aus der Handwerksrolle
6.Die ergänzende Anwendung des Gewerberechts
IV.Zulassungsfreies Handwerk und handwerksähnliche Gewerbe (Anlage B)
§ 6 Grundzüge einer sektorenspezifischen Regulierung
I.Einführung
1.Referenzgebiete und Rechtsgrundlagen
a)Regulierungsrecht als richtliniengeprägtes Recht
b)Rechtsgrundlagen des nationalen Regulierungsrechts
2.Europäisierte Wirtschaftsregulierung
a)Europäisierung als Publifizierung
b)Europäisierung als Ökonomisierung
c)Europäisierung als Zuständigkeitsverlagerung: Vom transnationalen Verwaltungsakt zu europäischen Regulierungsagenturen
3.Ziele staatlicher Regulierung
b)Sicherstellung der Versorgung
c)Verbraucher- bzw Kundenschutz
d)Die rechtliche Bedeutung von Regulierungszielen und –grundsätzen
II.Verwaltungs- und verwaltungsprozessuale Grundlagen
1.Gegenstände und Instrumente
a)Präventive Kontrolle von Marktzutritt, Marktverhalten und Organisation
b)Administrative Normsetzung und Verwaltungsvorschriften
3.Rechtsschutz
a)Öffentlichrechtliche Streitigkeiten
b)Die Sonderzuweisung im Energierecht: Die Beschwerde nach § 75 EnWG
bb)Beschwerdeberechtigung (Abs. 2) und Beschwer
c)Gerichtliche Kontrolldichte
aa)Das sog. Regulierungsermessen
bb)Beschränkung der Beurteilungsgrundlage durch den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im gerichtlichen Verfahren
III.Die Regulierung des Marktzutritts
1.Entwicklungslinien: Von der Bedürfnisprüfung zu staatlichen Allokationsentscheidungen
2.Anzeigepflichten