AGB-Recht. Martin Schwab
11.Ausschluss von Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechten
a)Zum Verhältnis von Aufrechnung und Zurückbehaltung
b)Insbesondere: Ausschluss der Einrede des nicht erfüllten Vertrags
III.Klauseln bezüglich der Abnahme
1.Die rechtliche Bedeutung der Abnahme
2.Formale Anforderungen an die Abnahme
3.Hinausschieben des Abnahmezeitpunkts
4.Vorverlagerung des Abnahmezeitpunkts
IV.Formularmäßige Vertragsstrafen
1.Gesetzliche Kontrollmaßstäbe
2.Die Funktion der Vertragsstrafe
a)Regelungszweck: Schadensersatz
b)Regelungszweck: Verhaltenssteuerung
aa)Kumulation der Vertragsstrafzwecke
bb)Keine Vertragsstrafe für Störungen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Klauselgegners
cc)Das Gebot der Abwendbarkeit der Vertragsstrafe
3.Geltendmachung der Vertragsstrafe
V.Gewährleistung
2.Ausschluss von Sekundäransprüchen
a)Mitwirkungsobliegenheiten des Bestellers
b)Rücksichtspflichten des Unternehmers
c)Umfang des dem Besteller zustehenden Schadensersatzanspruchs
d)Formulierung einer Klausel zur Haftungsbegrenzung
3.Haftungsausschluss des Unternehmers bei Drittintervention
4.Verantwortlichkeit des Unternehmers für mangelhafte Fremdleistungen
5.Das Recht zur zweiten Andienung
6.Ausschluss des Rücktrittsrechts aus §§ 634 Nr. 3, 323 BGB
7.Änderung der Gewährleistungsfrist
b)Verkürzung der Gewährleistungsfrist
c)Verlängerung der Gewährleistungsfrist
8.Sicherung von Gewährleistungsansprüchen
b)Unzulässigkeit des „reinen“ Gewährleistungseinbehalts
c)Der ablösbare Gewährleistungseinbehalt
aa)Andere Sicherheiten als Ablösungsmittel
bb)Zeitpunkt der Entstehung des Ablösungsrechts