AGB-Recht. Martin Schwab

AGB-Recht - Martin Schwab


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       I.Preisabreden

       II.Instandhaltung des Mietobjekts

       1.Schönheitsreparaturen

       a)Grundsätzlich zulässige Abwälzung auf den Mieter

       b)Unzulässiger starrer Fristenplan

       c)Zu kurze Fristen

       d)Unzulässige Endrenovierungsklauseln

       e)Unzulässige Abgeltungsklauseln

       f)Unzulässige Verwendung bei unrenoviertem Mietobjekt

       g)Unzulässige Durchführungsbestimmungen

       h)Unzulässiger Umfang der Schönheitsreparaturen

       i)Rechtsfolge unzulässiger Überwälzung von Schönheitsreparaturen

       aa)Unwirksamkeit der Renovierungsklausel im Ganzen

       bb)Mieterhöhung?

       cc)Bereicherungsausgleich bei nicht geschuldeter Renovierung

       dd)Schadensersatz

       j)Zulässige Freizeichnung von der eigenen Renovierungspflicht

       k)Zulässiger Schönheitsreparaturen-Zuschlag

       l)Gestaltungsvorschlag

       m)Checkliste für die gerichtliche Auseinandersetzung

       2.Kleinreparaturen

       III.Modalitäten der Nutzung des Mietobjekts

       1.Betriebspflicht bei Gewerbeimmobilien

       2.Bauliche Veränderungen am Mietobjekt

       3.Tierhaltung in Mietwohnungen

       4.Persönliche Lebensgewohnheiten des Mieters

       5.Besichtigung des Mietobjekts durch den Vermieter

       IV.Nebenleistungen

       1.Undefinierte Zusatzleistungen des Vermieters

       2.Betriebskosten

       3.Aufgezwungene Zusatzleistungen des Mieters

       V.Leistungsstörungen

       1.Zahlungsverzug

       2.Gefahrtragung

       3.Minderung der Miete

       a)Endgültiger Minderungsausschluss

       b)Vorläufiger Minderungsausschluss

       c)Kombination von Minderungs- und Aufrechnungsausschluss

       d)Vertragskonformer Minus-Standard kraft Vereinbarung?

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