AGB-Recht. Martin Schwab
gegenüber Bürgen
f)Reichweite der Unwirksamkeitsfolgen
VI.Klauseln bezüglich der Abwicklung nach Kündigung
1.Ausschluss des Kündigungsrechts aus § 648 BGB
2.Fortbestand des Werklohnanspruchs
a)Zulässige Pauschalierung in AGB des Unternehmers
b)Unzulässige Pauschalierung in AGB des Unternehmers
c)Zulässige Konkretisierung in AGB des Unternehmers
d)Unzulässige Beschränkung des Vergütungsanspruchs in AGB des Bestellers
I.Vorbemerkungen
1.Das Beratungsziel des Anwalts bei Bürgschaftsmandaten
2.Vorsicht Falle: Kein blindes Vertrauen auf den Fortbestand der bisherigen Rechtsprechung!
II.Klauseln zur Erweiterung des Sicherungsumfangs
a)Überraschende Klausel?
aa)Die Vorstellung des Bürgen: Einstehen für den Anlasskredit
bb)Keine abweichende Beurteilung bei Höchstbetragsbürgschaften
cc)Ausschluss der Überraschungswirkung durch besonderen Hinweis auf die Globalklausel
b)Unangemessen benachteiligende Klausel?
aa)Verbot der Fremddisposition und Transparenzgebot
bb)Keine abweichende Beurteilung bei Höchstbetragsbürgschaften
cc)Kein Fortbestand der Bürgschaft bei Auswechslung des Hauptschuldners
c)Das Sonderproblem: Höchstbetragsbürgschaft für Kontokorrentkredit
d)Globalbürgschaften von Geschäftsführern und Mehrheitsgesellschaftern für Schulden der GmbH
e)Globalbürgschaft einer GmbH für Schulden ihrer Gesellschafter
f)Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit der Klausel
g)Globalzweckerklärung bei Sicherungsgrundschuld
h)Globalzweckerklärung bei Schuldbeitritt
i)Globalzweckerklärung im Garantievertrag
3.Bürgschaft für unlimitierten Kontokorrentkredit
4.Formularmäßige Verpflichtung des Bürgen zur Bestellung weiterer Sicherheiten
III.Ausschluss von Einreden