Kirchliches Arbeitsrecht in Europa. Florian Scholz

Kirchliches Arbeitsrecht in Europa - Florian Scholz


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ihre Rolle als Arbeitgeber

       II. Staatskirchenrechtliche Grundlagen für das kirchliche Arbeitsrecht

       1. Geschichtliche Entwicklung des deutschen Staatskirchenrechts

       2. Die Stellung der Kirchen unter dem Grundgesetz

       a) Korporative Religionsfreiheit, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG

       b) Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 WRV - Fundament des deutschen Staatskirchenrechts

       aa) Systematische Einordnung im Grundgesetz

       bb) Die grundlegenden staatskirchenrechtlichen Elemente des Grundgesetzes

       (1) Verbot der Staatskirche

       (2) Neutralität und Parität

       cc) Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen

       (1) Dogmatische Grundlagen

       (2) Schutzbereich

       (a) Die Kirchen und ihre Einrichtungen als Träger des Selbstbestimmungsrechts

       (b) Ordnen und Verwalten

       (c) Die eigenen Angelegenheiten

       (3) Schranke – Das „für alle geltende Gesetz“

       III. Kirchliches Arbeitsrecht

       1. Ausgangspunkte

       a) Die Dienstgemeinschaft und ihre ekklesiologischen Grundlagen

       aa) Der Begriff der Dienstgemeinschaft

       bb) Kritik am Begriff der Dienstgemeinschaft

       (1) Begriffshistorie

       (2) Fehlende theologische Fundierung

       cc) Ekklesiologische Grundlagen

       (1) Kirchlicher Dienst als Erfüllung des Sendungsauftrags

       (2) Das Priestertum aller Gläubigen

       (3) communio-Ekklesiologie

       b) Staatliches oder kirchliches Recht?

       aa) Normsetzungsbefugnis kircheneigenen Arbeitsrechts?

       bb) Vorrang staatlichen Rechts infolge des Abschlusses von Arbeitsverträgen?

       cc) Synthese: Staatliches Recht modifiziert nach kirchlichem Selbstverständnis

       c) Geltungsbereich des kirchlichen Arbeitsrechts

       d) Die kircheneigenen Regelungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts

       aa) Katholische Kirche

       bb) Evangelische Kirche

       2. Individualarbeitsrecht

       a) Der vom kirchlichen Selbstbestimmungsrecht gewährleistete Schutz

       aa) Personalauswahl

       bb) Loyalitätsobliegenheiten und Sanktionierung bei deren Verletzung

       (1) Grundlagen

       (2) Auferlegung von Loyalitätsobliegenheiten

       (3) Sanktionierung bei Verstoß gegen eine Loyalitätsobliegenheit

       b) Einwirkungen des europäischen Rechts

       aa) Konflikt mit der EMRK? Die kirchenarbeitsrechtliche Rechtsprechung des EGMR

       (1) Die Rechtssachen „Schüth“, „Obst“ und „Siebenhaar“

       (2) Rezeption: „Spannungsverhältnis“ – aber keine „Zeitenwende“

       (3) Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts

       (4) Ausblick

       bb) Auswirkungen der Richtlinie 2000/78/EG

       (1) Nationale Umsetzung durch das AGG

       (2) Meinungsbild vor den Entscheidungen des EuGH

       (a) Personalauswahl

       (aa)


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