Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention. Matthias Lodemann

Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention - Matthias Lodemann


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       II. AGG als Wandlung der Kirchenautonomie zum Tendenzschutz

       III. AGG ohne Einfluss auf das kirchliche Arbeitsrecht

       1. Kirchliches Arbeitsrecht europarechtsfest

       2. AGG als Bestätigung und Festigung der Kirchenautonomie

       IV. Stellungnahme

       V. Das Urteil des BAG vom 08.09.2011

       1. Die Wertung des BAG in Bezug auf § 9 AGG

       2. Exkurs: Fehlerhafte Güterabwägung des BAG

       D. Zusammenfassung und Ausblick

       § 7 Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

       A. Die Entscheidungen zum kirchlichen Kündigungsrecht

       I. Der Fall Obst

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       II. Der Fall Schüth

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       III. Der Fall Siebenhaar

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       IV. Vergleichende Analyse: die Judikatur des EGMR zum kirchlichen Kündigungsrecht

       1. Die EGMR-Judikatur als Bestätigung der deutschen Rechtsprechung

       2. Die EGMR-Judikatur als Abkehr von der deutschen Rechtsprechung

       a. Darlegungspflicht

       b. Fachgerichtliche Prüfungskompetenz zur Annehmbarkeit der Loyalitätsobliegenheiten

       c. Güterabwägung

       3. Stellungnahme

       V. Ergebnis

       B. Die Rechtsprechung des EGMR im Gesamtkontext der EMRK – vollumfängliche Anerkennung des nationalen kirchlichen Arbeitsrechts?

       I. Die Rechte der Arbeitnehmer

       1. Art. 8 EMRK – Achtung der Privatsphäre

       2. Art. 9 EMRK – Religionsfreiheit

       3. Art. 10 EMRK - Meinungsfreiheit

       4. Art. 12 EMRK - Recht der Eheschließung

       5. Art. 14 EMRK - Diskriminierungsverbot

       6. Zwischenfazit

       II. Die Position der Kirche – nationales Staatskirchenrecht auf europäischer Ebene?

       1. Art. 9 EMRK

       2. Art. 9 i.V.m. 11 EMRK

       3. Zwischenfazit

       III. Praktische Konkordanz? Der Prüfungsmaßstab der EMRK für Fälle des kirchlichen Arbeitsrechts

       1. Grundsätzliches: Rechtfertigung möglicher Eingriffe

       a. Gesetzliche Grundlage

       b. Notwendigkeit

       aa. Legitimes Ziel

       bb. Notwendigkeit

       2. Prüfungsmaßstab in den vorliegenden Fallkonstellationen

       a. General Margin of Appreciation

       b. Besonderer Maßstab für Schutzpflichten

       c. Absage an konkrete Handlungsanweisungen

       IV. Zusammenfassung: das kirchliche Arbeitsrecht im Lichte des


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