Gesellschaftsrecht II. Recht der Kapitalgesellschaften. Ulrich Wackerbarth
§ 11Der faktische Konzern
I.Grundlagen
1.Die gesetzliche Regelung und der (angebliche) unternehmerische Interessenkonflikt
2.Grundbegriffe des Konzernrechts
a)Abhängigkeit und beherrschender Einfluss
b)Gesellschaftsrechtlich vermittelt
e)Konzern, einheitliche Leitung, Unternehmensgruppe
3.Vertragskonzern und faktischer Konzern
II.Der faktische Aktienkonzern, §§ 311 ff. AktG
1.Die gesetzlichen Regeln für die faktisch abhängige Gesellschaft
2.Das sog. Konzernprivileg (Verhältnis zu §§ 57 ff. AktG)
a)Erlaubnis zur vorsichtigen Leitung der Tochter
b)Veranlassung als Leitungsinstrument
c)Privilegierung des herrschenden Unternehmens bei verdeckten Gewinnausschüttungen?
d)Die Übernahme besonderer Risiken durch die Tochter
3.Konzernhaftung nach § 317 AktG
b)Die Funktion des § 317 Abs. 2 AktG
c)Der Nachteilsbegriff des § 311 Abs. 1 AktG
d)Kein rechtzeitiger Ausgleich der Nachteile
4.Pflichten, Folgerecht und Haftung des Tochtervorstands (Einschränkung der §§ 76, 93 AktG)
a)Die gesetzlichen Regeln (§§ 312–314, 318 AktG)
b)Besonderheiten bei Veranlassungen nach h.M.
c)Ablehnung dieser Besonderheiten
5.Die Verteilung der Konzernrechte (Schutz der Minderheit vor konzerninternen Rechtsgeschäften)
a)Schutz durch die §§ 311 ff. AktG?
b)Der Grund für das Versagen einer ex-post Kontrolle
6.Die Regelung der sog. „Related Party Transactions“ in der Aktionärsrechte-Richtlinie
a)Geltungsbereich und Überblick über den Regelungsinhalt
b)Insbesondere die Zustimmungspflicht bei wesentlichen konzerninternen Rechtsgeschäften
c)Umsetzung in deutsches Recht?
III.Minderheitenschutz in der abhängigen GmbH
3.Schwestergesellschaften
b)Mehrheitsherrschaft oder Interessenidentität?
c)Interessenkonflikt oder Interessenidentität?