Verteidigung in Mord- und Totschlagsverfahren. Steffen Stern

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target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_92bea8ef-07a8-5088-8324-215eb1e529ba">Problematische Angaben eines Mitbeschuldigten

       VII.Überlegungen zur Nichtverwertbarkeit von belastenden Zeugenaussagen

       1.Angaben Zeugnisverweigerungsberechtigter (§§ 52, 252 StPO)

       a)Angehörigenstatus i.S.v. § 52 Abs. 1 StPO

       aa)Aussagen außerehelicher Intimpartner

       bb)Verlöbnis

       cc)Sonderfall der Imam-Ehe

       b)Zeugnisverweigerungsberechtigte Minderjährige

       c)Belehrungsmängel

       d)Die Regelung des § 252 StPO

       aa)Angaben gegenüber Polizei und StA

       bb)Bei nichtrichterlicher Vernehmung überreichte Schriftstücke

       cc)Aussagen zu Protokoll eines Richters

       dd)Aussagen des Zeugnisverweigerungsberechtigten als Beschuldigter

       ee)Angaben des Angehörigen gegenüber dem Verteidiger

       ff)Befragung eines Angehörigen durch die Jugendgerichtshilfe

       gg)Äußerungen Angehöriger gegenüber Psycho-Sachverständigen

       hh)Äußerungen von Angehörigen eines Mitbeschuldigten

       ii)Nachträgliche Zustimmung zur Verwertung

       jj)Durchsetzung des Schweigerechts

       2.Angaben Auskunftsverweigerungsberechtigter (§ 55 StPO)

       a)Rechtskreistheorie

       b)Auskunftsverweigerung in der Hauptverhandlung

       c)Das „verdichtete“ Auskunftsverweigerungsrecht

       d)Voraberklärung über totale Auskunftsverweigerung

       3.Versäumte Benachrichtigung bei Zeugenvernehmung, § 168c StPO

       4.Zeugenvernehmungen ohne Möglichkeit zur konfrontativen Befragung

       5.Vernehmungsersetzende Vorführung der Bild-Ton-Aufzeichnung

       6.Unbestätigte Vorhalte von Zeugenprotokollen

       VIII.Verwertbarkeit ärztlicher Befunde

       1.Ärztliche Atteste

       2.Ungünstige Befunde eines befangenen Sachverständigen

       IX.Unverwertbarkeit sonstiger Beweismittel

       1.Blutentnahme unter Verletzung des Richtervorbehalts

       2.Beschlagnahme anlässlich rechtswidriger Durchsuchung

       X.Verteidigungstaktik zur Durchsetzung von Verwertungsverboten

       1.Absicherung von polizeilichen Ermittlungsgeständnissen

       2.Vorkehrungen der Verteidigung gegen Zeugenabsprachen

       a)Zeitpunkt der Thematisierung

       b)Terminierungs-


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