Die amerikanischen Präsidenten. Barbara Friehs

Die amerikanischen Präsidenten - Barbara  Friehs


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funktionstüchtige Armee, noch eine Flotte existierten, sondern auch von inneren anarchistischen Strömungen, die sich etwa im Westen von Massachusetts entwickelten, jedoch letztlich von privaten paramilitärischen Gruppen niedergeschlagen werden konnten.

      George Washington machte sich auch daran, die erste Verfassung der USA aus dem Jahre 1777 zu überarbeiten. Auf einem Verfassungskonvent in Philadelphia wurde er einstimmig zum Präsidenten gewählt, woraufhin im September 1787 die neue, bis heute gültige Verfassung der USA verabschiedet werden konnte. Die wichtigsten Punkte waren das Prinzip der Gewaltentrennung, eine föderative Staatsordnung, eine starke Bundesregierung mit einem mächtigen Präsidenten an der Spitze und die Akzeptanz der Sklaverei. Im Zuge der Entstehung der neuen Verfassung begann sich bereits das künftige Zweiparteiensystem in den USA abzuzeichnen. Die Föderalisten, die von Alexander Hamilton angeführt wurden, sprachen sich für eine starke Bundesregierung und eine Finanz- und Wirtschaftspolitik aus, die vor allen Dingen die Interessen von Industrie, Handel und Schifffahrt vertrat. Die Anhänger der Demokratisch-Republikanischen Partei, welche von Thomas Jefferson angeführt wurden, vertraten primär die Interessen einer agrarisch ausgerichteten Demokratie. Sie favorisierten eine Erweiterung der demokratischen Rechte, lehnten eine zu starke Bundesregierung ab und setzten sich verstärkt für die Rechte der Einzelstaaten ein. George Washington selbst stand in seiner politischen Haltung den Föderalisten nahe.

      Die Verfassung wurde von neun der dreizehn Einzelstaaten ratifiziert, und George Washington am 4. Februar 1789 vom Wahlmännerkollegium einstimmig zum Präsidenten gewählt. Am 30. April 1789 fand in New York die Vereidigung des ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. John Adams, ein Föderalist aus Massachusetts, wurde sein Vizepräsident.

      George Washington präsentierte sich als republikanischer, humanistischer und aufgeklärter Staatsmann. Ihm kam die Aufgabe zu, die Stabilisierung und Erweiterung der neuen republikanischen Institutionen des Landes voranzutreiben. Er prägte die politische Tradition der Vereinigten Staaten maßgeblich mit, da er die Unauflösbarkeit der Union, staatliche Gerechtigkeit und die Aufrechterhaltung von Frieden ins Zentrum seiner Politik stellte. Die Wirtschaftspolitik ließ erste kapitalistische Züge erkennen und war geprägt von den Auswirkungen der industriellen Revolution. Ab 1789 wurden Regierungsbehörden errichtet und Minister bestellt. Alexander Hamilton, der Wortführer der Föderalisten, wurde Finanzminister, Thomas Jefferson, der Verfasser der Unabhängigkeitserklärung und überzeugter Demokrat, übernahm den Posten des Außenministers und Henry Knox, ein Freund George Washingtons aus der Zeit des Unabhängigkeitskrieges, wurde zum Kriegsminister ernannt. Die meisten der Kabinettsmitglieder waren Föderalisten und hatten selbst am Unabhängigkeitskrieg teilgenommen. John Adams und Thomas Jefferson waren außerdem Mitunterzeichner der Unabhängigkeitserklärung.

      Das Rechtswesen wurde mit der Etablierung eines Obersten Gerichtes, sowie Distrikts- und Bezirksgerichten weiter ausgebaut. Die gesetzliche Grundlage dafür war der »Federal Judiciary Act« von 1789. George Washington erhielt als Präsident die Befugnis, alle Richter zu berufen. Zudem wurde unter George Washingtons Präsidentschaft ein Postsystem installiert, die Flotte und die Armee der Vereinigten Staaten reorganisiert und 1791 mit der »Bill of Rights« der erste Zusatzartikel zur Verfassung ratifiziert. Damit wurden Religions-, Rede- und Pressefreiheit, das Recht des Volkes Waffen zu besitzen und zu führen, das Recht auf Eigentum und eine Reihe weiterer demokratischer Rechte zu einem fixen Bestandteil der Verfassung. Mit Washington im District of Columbia wurde auch die neue Hauptstadt der Vereinigten Staaten bestimmt.

      Die finanz- und wirtschaftspolitische Ausrichtung unter George Washingtons Präsidentschaft wurde primär von Finanzminister Alexander Hamilton festgelegt. Er setzte sich für die Schaffung einer Nationalbank der Vereinigten Staaten ein, führte eine Verbrauchersteuer auf alkoholische Getränke ein und befürwortete staatliche Förderungen für die Landwirtschaft. Außerdem sprach er sich für den Ausbau von Verkehrsverbindungen und den Schutz der heimischen Industrie durch Zölle aus. All diese Bestimmungen wirkten sich positiv auf den Produktionssektor aus, begünstigten Handel, Industrie und Finanz und unterstützten die Entwicklung einer bürgerlichen Gesellschaftsordnung. Viele Farmer protestierten gegen die zusätzlichen Belastungen durch die Einführung von Verbrauchersteuern auf Alkohol und erhoben sich im Westen Pennsylvanias 1794 schließlich zu einer Rebellion. Diese wurde durch einen Militäreinsatz der Bundesregierung niedergeschlagen, womit George Washington Stärke bewies und dazu beitrug, dass sich die Lage schnell beruhigte.

      Unter seiner Präsidentschaft fanden auch immer wieder Kämpfe mit Indianerstämmen statt. Zwar sprach er sich wiederholt für eine gerechte und humane Politik gegenüber den Indianern aus, in der Realität wurden diese aber Zug um Zug ihres Territoriums beraubt. So verloren sie etwa 1795 durch den »Vertrag von Greenville« große Teile ihres Gebietes, das rasch von weißen Siedlern übernommen wurde.

      George Washington wurde am 5. Dezember 1792 zum zweiten Mal zum Präsidenten der USA gewählt. Auch John Adams behielt sein Amt als Vizepräsident. Während Washingtons zweiter Amtszeit wurden außenpolitische Themen gewichtiger, wobei die demokratische Opposition ihren Einfluss deutlich verstärken konnte. Die Revolution in Frankreich blieb auch in den Vereinigten Staaten nicht ohne Resonanz und fand in großen Teilen der Öffentlichkeit Unterstützung. Die Föderalisten fühlten sich durch die als radikal wahrgenommenen Ziele der demokratischen Republik Frankreichs in ihrer gemäßigten, republikanischen Haltung bedroht, während die Demokraten-Republikaner offen mit dem revolutionären Frankreich sympathisierten. George Washington befürchtete, dass die USA in den europäischen Konflikt mit hineingezogen werden könnten, weshalb er sich für außenpolitische Zurückhaltung entschied. In diesem Sinne erklärte er am 20. April 1793 auch ganz offiziell die Neutralität der Vereinigten Staaten im ersten europäischen Koalitionskrieg, in dem sich auf der einen Seite Österreich und Preußen und auf der anderen Seite Frankreich gegenüberstanden. 1794 wurde dieser Kurs vom Kongress mit dem Neutralitätsgesetz unterstützt. Bis zum Ersten Weltkrieg verfolgten die USA erfolgreich den Grundsatz, sich nicht in europäische Kriege und Konflikte involvieren zu lassen. 1794 wurde zudem der »Jay’s Treaty« mit Großbritannien unterzeichnet, in dem festgehalten wurde, dass die britischen militärischen Vorposten und Garnisonen in den USA aufzulösen seien, ein Handelsvertrag bereits abgeschlossen und Grenz- und Schuldenregelungen umgesetzt wurden. In vielen Kreisen der amerikanischen Bevölkerung wurde dieser Vertrag als zu englandfreundlich abgelehnt. Dennoch gelang es George Washington, diesen auch gegen den anfänglichen Widerstand im Kongress 1796 in Kraft zu setzen.

      George Washington lehnte es ab, sich ein drittes Mal für das Präsidentenamt zu bewerben. Diese Entscheidung Washingtons hatte für alle seine Nachfolger die Begrenzung der Amtszeit auf zwei Perioden zufolge und prägte somit von Anfang an die politische Kultur der USA mit. In seiner Abschiedsrede ermahnte er die Amerikaner nochmals, an der Einheit der Union festzuhalten, stets das Gesamtwohl des ganzen Landes im Auge zu haben, Machtmissbrauch durch die Regierung zu verhindern, die Trennung der Gewalten sicherzustellen und die Gesellschaft auf religiöse und moralische Werte aufzubauen. George Washington empfahl auch, in Frieden mit anderen Ländern zu leben und kriegerische Auseinandersetzungen zu vermeiden. Er sah die Interessen Europas in eine andere Richtung gehen als jene der USA und sprach sich demnach auch für eine stärkere außenpolitische Isolierung aus.

      George Washington zog sich nach seiner zweiten Amtszeit zunächst ins Privatleben zurück, wurde aber 1798 von seinem Nachfolger im Präsidentenamt, John Adams, aufgrund der Krise mit Frankreich abermals zum Oberbefehlshaber der Armee der Vereinigten Staaten ernannt. Der Konflikt konnte schließlich friedlich beigelegt werden und George Washingtons Einsatz war nicht mehr erforderlich. Am 14. Dezember 1799 starb er auf seinem Landsitz in Mount Vernon, Virginia, im Alter von siebenundsechzig Jahren. Er hinterließ ein beträchtliches Vermögen und hatte in seinem Testament verfügt, dass nach seinem, bzw. dem Tod seiner Frau, alle ihre Sklaven freizulassen seien.

      JOHN ADAMS

      * 30. Oktober 1735 in Braintree, Massachusetts

      † 4. Juli 1826 in Quincy, Massachusetts

      2. Präsident der USA (1797–1801) – Föderalist

      


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