Mut zum Recht!. Oliver Scheiber
nur dann, wenn seine Familie angegriffen wird.“ Die Mutter ist vierzig Jahre alt. Sie hat Krebs mit einer schlechten Prognose. Die nächsten sechs Monate wird sie überwiegend stationär im Krankenhaus verbringen. Die gesamte Familie ist in Psychotherapie, um die Krankheit durchzustehen. „Marko hat fast lauter Einser, trotzdem“, sagt die Tante im Gerichtssaal. Marko weint, als sie das sagt.
Marko und seine Tante sind wegen Körperverletzung angeklagt: Markos kleiner Bruder hat im Park gespielt, die Kinder sind laut. Ein 18-jähriges Mädchen, das sich mit zwei Freundinnen im Park aufhält, ohrfeigt den Kleinen. Der Kleine blutet an der Lippe: Er ist Bluter, Marko und seine Tante geraten in Zorn und Panik, sie laufen in den Park. Es kommt zu einer Rangelei. Die Mädchen rufen immer wieder: „Zigeuner, Zigeuner“, denn Marko und seine Tante haben eine dunkle Hautfarbe. „Das war nicht in Ordnung“, sagt die Tante und fügt hinzu: „Aber ich bin eh stolz darauf.“ Schließlich rangeln rund 15 Personen im Park miteinander. Das Mädchen, das die erste Ohrfeige ausgeteilt hat, hat danach Kratzspuren am Hals und ein paar Haarbüschel weniger.
Marko und seiner Tante bringt das eine Anklage ein. Im Gerichtssaal kichern und lachen die Mädchen pubertär, während Marko noch immer weint. Eine harmlose Parkstreitigkeit, wie sie sich in Wien jeden Tag zigmal abspielt; wie sie von kompetenten Polizeibeamten in den meisten Fällen vor Ort beruhigt und ohne Anzeige geschlichtet wird oder von sensiblen Anklägern mit alternativen Maßnahmen geregelt wird, ohne sie vor Gericht zu bringen. Wer von uns weiß, wie sich die wochenlange Ungewissheit einer bevorstehenden Gerichtsverhandlung auf einen sensiblen 16-Jährigen auswirkt, der für die Familie sorgt und mit der lebensbedrohlichen Erkrankung seiner noch jungen Mutter umgehen muss?
Vor Gericht selbst lässt sich die Sache nach einer Entschuldigung und einer Schmerzensgeldzahlung von fünfzig Euro schnell mit einer Verfahrenseinstellung regeln. Die Mädchen, auch erschrocken von Markos Geschichte, wollen am Ende das Geld gar nicht recht annehmen.
Der oft sorglose Umgang mit Menschen und ihren Schicksalen in der Strafpraxis wird unseren Strafgesetzen nicht gerecht. Sie sind von aufgeklärtem Geist getragen und haben den Menschen im Fokus, egal ob es um Täter oder Opfer geht. Man braucht bloß auf die Strafzumessungsgründe zu sehen: Das Strafgesetzbuch nennt viel mehr Milderungs- als Erschwerungsgründe. Die Herausforderung liegt also in der sorgsamen Anwendung der Gesetze und im Verzicht auf Floskeln und Formalismen, die die Menschen hinter dem Papier vergessen.
Die große Herausforderung, vor der die Justiz steht, ist, für eine durchgehende Modernisierung, das heißt Humanisierung von Kommunikation und Justizabläufen zu sorgen. Wer sich darauf einlässt, Menschen zuzuhören, allen gleich viel Zeit und Chancen zu geben, sich wenigstens kurz in Schicksale hineinzudenken und möglichst viel davon in die Entscheidungen einfließen zu lassen, der wird in den Rechtsberufen Erfüllung finden. Und zugleich einen kleinen Beitrag zu einem besseren Zusammenleben leisten und feststellen, wie faszinierend die Lebenswege, denen man begegnet, in ihrer Buntheit, Skurrilität, aber auch in ihrer Traurigkeit sind.
Vorbemerkung
Eine funktionierende Justiz trägt dazu bei, einen Ort lebenswert zu machen. So wie das Bildungs- oder Gesundheitssystem bildet die Gerichtsbarkeit einen Eckpfeiler des demokratischen Rechtsstaats. Kompetente Familiengerichte schützen Kinderrechte, ein gutes Grundbuch- und Firmenbuchsystem stärkt den Wirtschaftsstandort, ein effizientes Strafrechtssystem schafft Sicherheit im Land.
Das Recht ist ein weites Feld, es reicht vom Strafrecht über das Urheberrecht bis hin zum Beihilfen- oder Ausschreibungsrecht. Wie auch anderswo, ist die Spezialisierung weit fortgeschritten. Dieses Buch versucht einen Überblick über Bereiche der Justiz zu geben, die deshalb so sensibel sind, weil sie starke Eingriffe in Biografien vorsehen: also etwa Strafrecht, Familienrecht oder Erwachsenenschutzrecht. Anhand dieser Felder wird aufgezeigt, unter welchen Rahmenbedingungen die Gerichtsbarkeit ausgeübt wird. Österreich zählt zu den reichsten, bestorganisierten Staaten der Welt; auch die Justiz ist auf einem entsprechend guten Niveau. Recht und Gerichtsbarkeit entwickeln sich heute aber so dynamisch, dass größte Anstrengungen nötig sind, um nicht den Anschluss an internationale Standards zu verlieren. In zehn Abschnitten geht dieser Band zentralen Fragen unseres Rechtssystems nach: etwa der Frage nach der Existenz einer Klassenjustiz, dem Verhältnis von Recht und Gerechtigkeit, der europäischen Perspektive oder dem demokratiepolitisch wichtigen Verhältnis von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht. Bei der Analyse wird auf bekannte Strafverfahren ebenso Bezug genommen wie auf den Alltag der Bezirksgerichte.
Alle Überlegungen haben die aktuellen Entwicklungen in vielen Ländern der Erde als Hintergrund – es zeigt sich, dass auf einmal vieles wieder infrage steht, das uns abgesichert schien. Die Unabhängigkeit der Justiz gerät zunehmend unter Druck. In Ungarn, Polen oder der Türkei haben die politischen Machthaber bereits einen maßgeblichen Einfluss auf die Justiz gewonnen und das Prinzip der Trennung der Gewalten – Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit – teilweise aufgehoben. Verbal wird die Justiz in vielen Staaten attackiert; wir können das in den USA oder in Italien, zuletzt aber auch in Österreich beobachten. Dazu kommt, dass die österreichische Justiz durch Einsparungen und Stellenabbau in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet ist. Das macht es notwendig, darüber nachzudenken, wie die Unabhängigkeit der Justiz bestmöglich abgesichert werden kann. Wie organisiert man das Justizsystem so, dass es über eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung verfügt und die Unabhängigkeit der Justiz einen Wert für eine breite Schicht darstellt?
Recht und Justiz haben dem Menschen zu dienen. Die Qualität der Justiz bemisst sich unter anderem danach, wie menschengerecht und menschlich Recht und Gerichte organisiert sind. Die Untersuchungen der zehn Kapitel dieses Buches zu Fragen, wie unser Strafrechtssystem Ressourcen einsetzt, wie die Unternehmenskultur der Justiz aussieht oder wie das Verhältnis von Medien, Politik und Justiz ausgestaltet ist, zeigen: Bei aller Anerkennung des Erreichten, es ist noch viel Platz für Verbesserungen. Vor allem aber fehlt es an jenen Visionen, die großen Innovationsschüben in der Regel vorangehen. Solche Visionen sollen in diesem Buch skizziert werden.
Es fasst Überlegungen zusammen, die im Laufe einer langjährigen Tätigkeit in der Justiz gewachsen sind und sich verdichtet haben. Um konkret zu werden und der Politik Handlungsanleitungen zu bieten, stehen am Ende jedes Kapitels mehrere Vorschläge, die als Thesen formuliert sind.
Ich danke dem Falter Verlag dafür, dass er die Idee einer Publikation frühzeitig unterstützt hat. Namentlich gilt mein Dank Florian Klenk, Armin Thurnher und Siegmar Schlager. Armin Thurnher danke ich für die durchgehende persönliche Betreuung des Projekts, für viele Einwürfe und Anregungen und die Genauigkeit in formaler und sprachlicher Hinsicht. Besonderer Dank gilt Susanne Schwameis vom Falter Verlag für ihre Umsicht und Unterstützung. Anna Portenschlager und Tamara Rubey danke ich nicht nur für die redaktionelle Unterstützung, sondern auch für wertvolle inhaltliche Hinweise. Ich bin meinen Eltern, beide Juristen, dafür verbunden, dass sie mir einen von Solidarität und Mitgefühl geprägten Zugang zur Gesellschaft, aber auch zum Recht vorgelebt haben. Ich danke den vielen Menschen, die mich zu den hier niedergeschriebenen Ideen und Gedanken angeregt, mich unterstützt und durch ihre Freundschaft gestärkt haben. Und ich danke einem Menschen, für den all das gilt und dessen Liebe mich trägt: Danke, Mira.
1. Recht und Gerechtigkeit in Literatur und Kunst
Nähern wir uns dem Thema von Recht und Gerechtigkeit über einen Seiteneingang: die Kunst. Kann sie uns helfen, unser Rechtssystem besser zu verstehen und zu entwickeln? Die Kunst hat der Justiz einiges zu bieten. Die Justiz kann sich Kunst zum Beispiel zunutze machen, indem sie sie direkt in das Modell ihrer Aus- und Fortbildung integriert.
Literatur und Recht sind seit jeher in vielfältiger Weise miteinander verknüpft. Neben der Liebe und dem Tod gehören Recht und Gerechtigkeit zu den wesentlichen Fragen des Lebens, mit denen sich die Literatur seit der Antike beschäftigt und die sie zu ihren großen Themen gemacht hat. Somit kommt auch der Person des Richters als literarischer Figur eine gewisse Bedeutung zu. Wir können hier ruhig die männliche Form verwenden, da Richterinnen erst im 20. Jahrhundert auftreten und in