Evangelisches Kirchenrecht in Bayern. Hans-Peter Hübner
Aufgaben
3. Abschnitt: Rechtsetzung – Rechtsschutz
§ 62Kirchengesetze – Verordnungen – Bekanntmachungen
1.Grundsätzliches
2.Kirchengesetze und Verordnungen
§ 63Des Gesetzgebungsverfahren
2.Behandlung der Gesetzentwürfe
3.Beratung und Beschlussfassung durch die Landessynode
4.Ausfertigung und Verkündung von Kirchengesetzen
§ 64Rechtsschutz (einschließlich Verwaltungsverfahrensrecht)
1.Kirchlicher und staatlicher Rechtsschutz
6.Streitigkeiten aus dem Mitarbeitervertretungsrecht
7.Streitigkeiten aus dem Kirchlichen Arbeitsrecht
Kapitel 6 Das kirchliche Finanzwesen – Kirchensteuerrecht
1. Abschnitt: Der landeskirchliche Haushalt
§ 65Der Haushalt der ELKB – Überblick über Erträge und Aufwendungen
1.Haushaltsplan und Jahresabschluss
2. Abschnitt: Das Kirchensteuerrecht
§ 66Rechtliche und geschichtliche Grundlagen
1.Allgemeines
3.Historischer Grund der Kirchensteuer
1.Überblick
2.Maßstabsteuern und Höhe der Kirchenumlagen
3.Zu den Kirchenumlagen im Einzelnen
§ 68Erhebung, Festsetzung und Verwaltung der Kirchenumlagen
1.Grundsätze
2.Zuständigkeiten: Staatliche Finanzämter und Kirchensteuerämter
3.Festsetzung der Kirchensteuern
§ 69Kirchensteuer in der Diskussion
1.Kirchensteuern und staatliche Neutralität
3.Förderung im Rahmen kulturstaatlicher Verantwortung
4.Kircheneigene Steuererhebung
6.Abhängigkeit von Maßstabsteuern
7.Freiwillige Gaben oder Beiträge statt Kirchensteuern?
8.Kirchensteuer und europäisches Umfeld
§ 70Innerkirchlicher Finanzausgleich innerhalb von ELKB und EKD
1.Finanzausgleich innerhalb der ELKB
2.Finanzausgleich innerhalb der EKD
TEIL C DIE KIRCHLICHEN ZUSAMMENSCHLÜSSE
§ 71Überblick über die kirchlichen Zusammenschlüsse
1.Zusammenschlüsse in Deutschland
3.Ökumenische Zusammenarbeit in Europa