Die Genehmigung der Vorteilsannahme und der Vorteilsgewährung. Marius Leven

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      Die Genehmigung der Vorteilsannahme und der Vorteilsgewährung

      Die Genehmigung der

      Vorteilsannahme und der

      Vorteilsgewährung

      von

       Marius Leven

      eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

       www.cfmueller.de

      Die Genehmigung der Vorteilsannahme und der Vorteilsgewährung › Herausgeber

       Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

      Herausgegeben von

      Prof. Dr. Mark Deiters, Münster

      Prof. Dr. Thomas Rotsch, Gießen

      Prof. Dr. Mark Zöller, Trier

      Impressum

      Impressum

      Erster Berichterstatter: Prof. Dr. Mark Deiters

      Zweiter Berichterstatter: Prof. Dr. Ulrich Stein

      Dekan: Prof. Dr. Thomas Hoeren

      Tag der mündlichen Prüfung: 26.11.2013

      D 6

      Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

      Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

      ISBN 978-3-8114-3861-3

      E-Mail: [email protected]

      Telefon: +49 6221/489-555

      Telefax: +49 6221/489-410

      (c) 2014 C.F. Müller, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

      Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg

      Zugl.: Münster (Westf.) Univ., Diss. der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2012

       www.cfmueller.de www.hjr-verlag.de

      Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM) Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

      Vorwort

      Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Die Arbeit wurde im Wesentlichen in den Jahren 2010 bis 2013 fertiggestellt und bezieht Rechtsprechung, Literatur und Rechtsnormen bis Dezember 2012 ein.

      Angeregt wurde das Thema dieser Arbeit durch meinen Doktorvater Herrn Prof. Mark Deiters, der das Projekt in der Folge nicht nur hervorragend betreut, sondern mir wie selbstverständlich zahlreiche Chancen und Möglichkeiten eröffnet hat. Ihm gilt deshalb mein besonderer Dank.

      Danken möchte ich auch Prof. Frister für die Zeit am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Juristischen Fakultät der HHU Düsseldorf, auf dessen Unterstützung ich ebenso selbstverständlich zählen konnte. Prof. Ulrich Stein danke ich für die sehr zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ebenso bedanke ich mich sehr herzlich bei Prof. Mark Deiters, Prof. Thomas Rotsch und Prof. Mark Zöller für die Aufnahme in diese Schriftenreihe.

      Daneben gilt ein großer Dank meinen Freunden aus Essen, Münster, Düsseldorf und dem Rest der Welt, die mich bei alledem begleitet und bedingungslos unterstützt haben (besondere Hervorhebungen wären an dieser Stelle ungerecht).Widmen möchte ich diese Arbeit aber den übrigen Levens und da besonders meinen Eltern, Thomas und Marianne Leven, die uns zu dem gemacht haben, was wir heute sind. Einfach „Danke“ dafür!

      Münster/Essen im Juni 2014 Marius Leven

       Meinen Eltern

      Inhaltsverzeichnis

      Inhaltsverzeichnis

       Vorwort

       Teil 1 Einleitung und Gang der Untersuchung

       Teil 2 Die Genehmigung der Vorteilsannahme, § 331 Abs. 3 StGB

       A.Die vorherige Genehmigung der Vorteilsannahme, § 331 Abs. 3 1. Var. StGB

       I.Die formellen Genehmigungsvoraussetzungen

       1.Die Zuständigkeit der genehmigenden Behörde

       2.Die weiteren Verfahrens- und Formanforderungen

       II.Die materiellen Genehmigungsvoraussetzungen

       1.Die genehmigungsfähigen Tathandlungen

       2.Handeln der zuständigen Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse

       a)Die Einhaltung des dienstrechtlichen Befugnisrahmens

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