Soldatengesetz. Stefan Sohm

Soldatengesetz - Stefan Sohm


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Ehrverletzende Behandlung eines Untergebenen[99] – Eigenmächtige Abwesenheit[100] (die weder durch Urlaub noch durch Gleitzeit nachträglich bewilligt werden kann)[101] – Entwürdigende Behandlung von Untergebenen[102] – Exhibitionismus [103] – Fahnenflucht [104] – Feierliches Gelöbnis darf nicht mit Einschränkungen oder Vorbehalten versehen werden[105] – Widerruf des feierlichen Gelöbnisses ist unzulässig[106] – Missbrauch einer Freistellung vom Dienst gem. SVG[107] – Pflicht zur Gesunderhaltung[108] – Informationspflicht gegenüber Vorgesetzten[109] – Kameradenbetrug [110] – Leugnung/Verbreitung/Verwendung von NS-Gedankengut[111] – Privater Einsatz von Personal/Material der Bw[112] – Manipulation bei Prüfungen[113] – Ausübung einer nicht genehmigten Nebentätigkeit[114] – Genuss/Anbieten von Rauschgift[115] – Einschränkungen der Reisefreiheit für Geheimnisträger[116] – Reisekostenbetrug [117] – sexuelle Belästigung[118] (die als Berührung sowohl objektiv als auch subjektiv sexuell bestimmt sein kann)[119] – Steuerhinterziehung [120] – Umzugskostenbetrug [121] – Uniformtragepflicht für Soldaten als freigestellte Mitglieder im Personalrat[122]/als freigestellte Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen[123] – Unterschlagung von Eigentum des Bundes[124] – Urkundenfälschung [125] – Vermögensdelikte zum Nachteil des Dienstherrn[126] (wobei nicht notwendig eine Schädigung eintreten muss)[127] – „Veruntreuung“ dienstl. Gelder/dienstl. Materials[128] – „vorsorgliche Dienstverweigerung“ [129] – Vorteilsannahme (§ 331 StGB)[130] – Wachverfehlung im Auslandseinsatz [131] – Leichtfertiger Umgang mit Waffen und Munition[132] – Verpflichtung des Soldaten, seine Wohnung so zu nehmen, dass er nicht in der Wahrnehmung seiner Dienstgeschäfte beeinträchtigt wird.[133]

      Anmerkungen

       [1]

      BT-Drs. II/1700, 4.

       [2]

      BT-Drs. II/1700, 18.

       [3]

      Sten.Ber. 5783 A.

       [4]

      Sten.Ber. 5786 B.

       [5]

      Sten.Ber. 5790 D-5791 A.

       [6]

      Sitzung v. 18.11.1955, Prot. Nr. 86, 13.

       [7]

      Prot. Nr. 86, 14.

       [8]

      Schreiben des Vors. des Rechtsausschusses an den Vors. des VertA v. 21.11.1955; Ausschussdrs. 18 des Ausschusses für Beamtenrecht.

       [9]


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