Arztstrafrecht in der Praxis. Klaus Ulsenheimer
des Arztes
I.Werbung und Standesrecht
1.Lockerung des allgemeinen Werbeverbots für Ärzte
3.Zielsetzung des Werbeverbots
4.Patientenschutz versus Kommerzialisierung
II.Strafbare Verhaltensweisen des Arztes im Rahmen der Werbung
1.Strafbarkeit nach § 16 Abs. 1 UWG
a)Irreführende Werbung durch unwahre Angaben (objektiver Tatbestand)
b)Vorsatzerfordernis (Irrtumsproblematik)
2.Strafbarkeit nach § 3 S. 2 Nr. 1-3, § 14 HWG
b)Irreführende Verhaltensweisen
c)Das Verhältnis von Standes-, Heilmittelwerbe- und Wettbewerbsrecht
e)Objektive Tatbestandsvoraussetzungen
f)Vorsatzerfordernis und Irrtumsfälle
g)Ordnungswidrigkeiten, Konkurrenzen, Verjährung
3.Strafbarkeit nach § 148 Nr. 1 GewO
4.Strafbare Werbung für den Schwangerschaftsabbruch
Teil 13Korruptionsdelikte im Gesundheitswesen
I.Einleitung und Überblick
1.Vom eng verflochtenen Gesundheitswesen zum primären Feld der Korruptionsbekämpfung
2.Zu gewährleisten: Verhältnismäßigkeit der Strafverfolgung
II.Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung (§§ 331, 333 StGB)
1.Betroffener Personenkreis (täterschaftliche Qualifikation)
a)Anwendungsfälle des Gesundheitswesens
b)Fehlende Qualifikation der Vertragsärzte
c)Fehlende Qualifikation in weiteren Fällen
2.Vorteilsbezogene Tathandlung
a)Extensiv ausgelegter Vorteilsbegriff
aa)Einbeziehung von Vertragsabschlüssen
bb)Mittelbare Vorteile und Einbeziehung des Drittvorteils
cc)Einschränkungen des Vorteils infolge Sozialadäquanz?
dd)Einschränkungen des Vorteils in Drittmittelfällen?
b)Tathandlungen der Nehmerseite