Arztstrafrecht in der Praxis. Klaus Ulsenheimer
target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_fd6513f0-896e-580c-95b3-0c035cfad13c">Dienst-, Berufs- und Disziplinarrecht
1.Beamtenrechtliche und tarifvertragliche Einschränkungen
2.Ordnungswidrigkeit der unzulässigen Werbung
4.Sozialrechtliche Korruptionsprävention und -ahndung
I.Einleitung: Bedeutung und Problematik
1.Richtige Abrechnung im Gesundheitswesen – kein risikoloses Kinderspiel
a)Beachtung sozialrechtlicher Vorgaben
b)Maßgaben der Privatliquidation
c)Drohende geringe Strafbarkeits- und Verdachtsschwelle
2.Rückwirkungen auf die Einleitung und Durchführung von Ermittlungsverfahren
3.Verknüpfung mit Folgeverfahren
4.Gebotene Compliance-Anstrengungen
II.Gründe und Erscheinungsformen des Abrechnungsbetruges
1.Typische Fallgestaltungen im vertragsärztlichen (niedergelassenen) Bereich
2.Typische Fallgestaltungen im GOÄ-Bereich
III.Rechtliche Würdigung insbesondere anhand der GKV
1.Tatbestandsüberblick am Beispiel der Luftleistung
2.Merkmale des objektiven Tatbestandes
aa)Bezugspunkt der Tatsache im Gegensatz zur Rechtsfrage
bb)Praxis- und Problemschwerpunkt konkludente Täuschung insbesondere bei umstrittenen Abrechnungsvorschriften
c)Täuschungsbedingter Irrtum und Computerbetrug
aa)Intensität und Feststellung einer positiven Fehlvorstellung
bb)Entbehrlichkeit des Irrtums bei Automatisierung und Digitalisierung
cc)Normativ bedingter Ausschluss einzelner Fehlvorstellungen
dd)Irrtum unter Zweifeln und objektive Zurechnung
d)Täuschungsbedingte Vermögensverfügung
aa)Unmittelbare Minderung des Vermögens
bb)Person des Verfügenden und Dreiecksbetrug
cc)Kausalität und mangelnde Zurechenbarkeit