Geht's?. Florian Scheuba
Kreativität haben er und seine Helfer im Wirtschaftsministerium den geistesverwandten Kollegen aus dem Witz jedoch weit übertroffen. Nahezu täglich werden neue Details bekannt, die auf einen Erfindergeist von überwältigender Kühnheit schließen lassen. Auf die Idee, die Übernahme eines österreichischen Modehauses durch einen italienischen Mitbewerber mit dem Wert des dreifachen Jahresumsatzes des Käufers als Gegengeschäft anzuerkennen, könnte ja noch ein zu hemmungsloser Extravaganz bereiter Bilanzen-Friseur kommen. Aber dass eine zweistündige Gastvorlesung an der TU Graz, die 4800 Euro gekostet hat, durch die Hinzurechnung »volkswirtschaftlicher Wertschöpfungseffekte« schließlich 1.118.298 Euro und 33 Cent wert war, muss man sich erst einmal ausdenken. Und dann noch den Mut haben, das auch hinzuschreiben – Respekt!
Im Interview mit derStandard.at meint Bartenstein zur aufgrund von massivem Korruptionsverdacht im Raum stehenden Rückabwicklung des Eurofighter-Deals: »Logischerweise wären auch Gegengeschäfte rückabzuwickeln. Wie das zu machen ist, muss man mir erst erklären.«
Dem Mann kann geholfen werden. Etwa anhand des Beispiels einer von MTU Aero Engines ausrangierten Fräsmaschine, die in deren Buchhaltung mit einem Gegenwert von einem Euro aufschien. Dieses Alteisen wurde nicht auf dem Müllplatz entsorgt, sondern dem österreichischen Bundesheer geschenkt. Das Wirtschaftsministerium hat diesen Vorgang als Gegengeschäft im Wert von 810.000 Euro verbucht, bei dem unter anderem die Tatsache, dass eine Gebrauchsanleitung mitgeliefert wurde, als »Know-how-Gewinn« im Wert von 60.000 Euro definiert wurde. Eine Rückabwicklung dieses Gegengeschäfts könnte nun so ausschauen:
1.Anruf bei MTU Aero Engines: »Wenn ihr die Maschine lieber selber weghauen wollt, lasst es uns wissen, dann schicken wir sie euch zurück.«
2.Anruf im Wirtschaftsministerium zum Zweck einer Grundsatzdiskussion über die Grenzen von Chuzpe.
Es geht also in Wirklichkeit ganz leicht, man muss sich nur an das Vorbild aus dem Kellner-Witz halten. Dessen Geständnis »Na, dann geht’s halt nicht« ist ein Musterbeispiel für eine gelungene Rückabwicklung. Dass es darüber hinaus auch einen gewissen Charme verstrahlt, der vermutlich den Gast davon abhält, nach dem Geschäftsführer oder der Polizei zu rufen, sollte auch Martin Bartenstein zu denken geben.
Bei Redaktionsschluss dieses Buches warten wir immer noch auf den ersten Eurofighter-Schmiergeldprozess. Die Republik Österreich verhält sich also nach wie vor wie ein Gast, der dem Ober mit dem »Geht’s?«-Trick ohne mit der Wimper zu zucken die manipulierte Rechnungssumme einfach bezahlt. Da stellt sich die Frage: Warum? Wovor fürchtet man sich? Vielleicht davor …
Die Hose fällt –
und alle Fragen offen
Es gibt Bilder, die eine gewisse Reifezeit brauchen, damit sie der Betrachter in ihrer ganzen Bedeutungsfülle verstehen kann. Ein Beispiel dafür erleben wir dieser Tage anhand eines Fotos des Waffenlobbyisten Erhard Steininger. Auf dieser Aufnahme aus dem Jahr 2007 hat er der Kamera den Rücken zugekehrt und reckt ihr mit heruntergelassener Hose sein blankes Hinterteil entgegen.
Zuvor hatte der vom Eurofighter-Hersteller EADS engagierte Steininger sein Schweigen zu den gegen ihn und seinen Auftraggeber erhobenen Schmiergeldvorwürfen damit begründet, dass es »unangenehme Folgen hätte«, wenn er die ihm »auferlegte Vertraulichkeit« bräche, und verwies in diesem Zusammenhang auf die Schicksale des ehemaligen Voest-Generaldirektors Heribert Apfalter und des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Lütgendorf, mit der Schlussfolgerung: »Ich bin daher bestrebt, alles zu vermeiden, um nicht den gleichen Weg dieser Herren zu gehen.«
Wie sah dieser Weg aus? Die beiden Genannten waren in illegale Waffengeschäfte verwickelt und sind unter ungewöhnlichen Umständen zu Tode gekommen. Apfalter starb unmittelbar vor seiner Verhaftung an einem plötzlichen Herztod, Lütgendorf beging Selbstmord, bei dem es ihm nicht nur gelang, sich durch geschlossene Zähne in den Mund zu schießen, sondern dabei auch noch auf der Tatwaffe keine Fingerabdrücke zu hinterlassen.
Wie hat Steininger das gemeint? Was weiß er über die Fälle Apfalter und Lütgendorf? Worin sieht er die Parallelen zu seiner Situation?
Alles Fragen, deren Klärung Aufgabe der österreichischen Justiz sein muss. Ebenso wie jene nach den Leistungen der von Steininger für EADS beauftragten Werbeagentur des Ehepaares Rumpold. Diese verrechnete unter anderem 120.000 Euro für die Vermittlung von »Landeshauptmann-Gesprächen«. Laut Aussagen der Landeshauptleute haben diese Gespräche nie stattgefunden. Ebenso wenig wie eine »Podiumsdiskussion mit Sicherheitsexperten«, für die unfassbare 320.000 Euro in Rechnung gestellt wurden.
Warum hat EADS trotzdem bezahlt? Können Sie sich vorstellen, für eine Luxusreise zu zahlen, die Sie deshalb nie antreten konnten, weil das gebuchte Urlaubsziel gar nicht existiert? Oder im Restaurant für ein Menü, das Sie nicht nur nicht gegessen haben, sondern das nicht einmal gekocht wurde? Warum hat EADS nicht das Geld zurückverlangt?
Zur Beantwortung dieser Fragen hat sich die österreichische Staatsanwaltschaft an das eingangs beschriebene Foto erinnert und ist nun selbst in die Rolle des darauf abgebildeten Waffenlobbyisten geschlüpft, indem sie die Eurofighter-Ermittlungen gegen Rumpold ohne Kontenöffnungen einstellt. Anders als bei Steininger ist die Botschaft nicht nur an einen vor seinem Haus wartenden Fotografen gerichtet, sondern an alle Steuerzahler, die wissen wollen, wen sie beim Abfangjäger-Ankauf wirklich finanziert haben.
Die Redewendung »Die Hosen runterlassen« bedeutet laut Duden »Etwas bisher Verschwiegenes preisgeben«, während im Englischen »Caught with his pants down« auch für »Auf frischer Tat ertappt« verwendet wird.
Welche dieser Interpretationen auf die entblößte Kehrseite unserer Justiz zutrifft? Schon wieder eine Frage, die noch auf Antwort wartet.
Mittlerweile hat der ehemalige Richterdes Obersten Gerichtshofes Robert Jerabek in seiner Funktion als Rechtsschutzbeauftragter des Justizministeriums festgestellt, dass in der Causa Rumpold–Eurofighter eine »unerträgliche Fehlentscheidung bei der Würdigung der im Ermittlungsverfahren gewonnenen Beweismittel« und eine »nicht ausreichende Klärung des Sachverhaltes« vorliegen.
Vielleicht ändert sich ja Rumpolds Verantwortung noch. In der Zwischenzeit wurde er nämlich im einem der zahlreichen Telekom-Prozesse noch nicht rechtskräftig zu drei Jahren Haft verurteilt. Ein mutiges Urteil, das man vor ein paar Jahren noch nicht für möglich gehalten hätte. Doch dann ist ausgerechnet in Kärnten ein Umdenken in der Justiz passiert. Und das war die Ausgangssituation …
Aufsteigende Grausbirnen
Sollten Sie den Wunsch verspüren, die jüngsten Enthüllungen aus der Kärntner Landespolitik nachvollziehen zu können, dann stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben soeben mit der Bitte, Ihnen vom Fleischhauer ums Eck eine Wurstsemmel zu besorgen, einem Kollegen Ihre Brieftasche in die Hand gedrückt. Nach einem Blick in selbige meint der Kollege, dass deren Inhalt kaum reichen wird, da eine Wurstsemmel 120 Euro koste, was im Übrigen eine »Okkasion« und eine »wirkliche Ersparnis« für Sie sei.
Kurz darauf kommt er strahlend lächelnd zurück und erklärt, dass es ihm gelungen sei, beim Fleischhauer einen »Patriotenrabatt« auszuverhandeln, und er deshalb nur 60 Euro bezahlen musste. Ihre Frage, wann denn nun die Pointe dieses vermeintlichen Scherzes komme, beantwortet er mit der Vorlage verschiedener von Universitätsprofessoren und Wirtschaftsprüfern erstellter Gutachten, in denen 60 Euro als angemessener Preis für eine Wurstsemmel bezeichnet werden. Dazu überreicht er Ihnen Ihre leere Brieftasche. Sie rasen zum Fleischer ums Eck, der die Geschichte bestätigt und Ihren an ihn gerichteten Vorwurf, mit dem Kollegen unter einer Decke zu stecken, brüsk zurückweist, was gleichermaßen eine Beleidigung Ihrer Intelligenz sowie der Ihres Kollegen darstellt.
In Kärnten heißt der Fleischhauer Dietrich »Birni«