Alle roten Pfeile kamen aus Osten - zu Recht?. Hans Rudolf Fuhrer
ermöglichten erst die 1989 veröffentlichten sogenannten «Voroshilov-Lectures».25 Es handelte sich dabei um Ausführungen, welche auf Vorlesungen basierten, die zwischen 1973 und 1975 an der Vorošilov-Generalstabsakademie gehalten worden waren.
Zur Beurteilung der politischen und militärischen Entwicklung der Schweiz durch die Ostblockstaaten
Die Debatten über die schweizerische Neutralitätspolitik26 und Militärpolitik während des Kalten Kriegs blieben lange Zeit praktisch ausschliesslich auf die Sichtweisen «von innen» und «von Westen» beschränkt. Militärgeschichtliche Publikationen, welche sich mit der östlichen Wahrnehmung der politischen und insbesondere militärischen Entwicklung der Schweiz befassten und dabei auf Archivmaterial aus Osteuropa beruhten, gab es kaum.27 Diese Lücke füllte die im Rahmen des Nationalfondsprojektes zur Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs von 1945 bis 1966 entstandene und bereits mehrfach erwähnte Dissertation von Daniel A. Neval. Sein inhaltlicher Ansatz erfährt in der vorliegenden Studie einerseits eine Straffung und Vertiefung und andererseits eine Erweiterung um zusätzliche Forschungsresultate. Das Aufzeigen des militärischen Blickwinkels im Rahmen der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs scheint uns nicht nur wichtig, sondern notwendig, kann doch ohne die Analyse der Sichtweise des als wahrscheinlichster und gefährlichster Feind angesehenen Machtblocks die Arbeit der Generalstabsabteilung nicht bewertet werden.
Zur Bedrohung der Schweiz durch die Sowjetunion und den Warschauer Vertrag
Die Frage nach der Rolle der Schweiz in den militärischen Planungen des Warschauer Vertrags sowie nach der sich daraus ergebenden Bedrohung ist bis heute erst in Ansätzen wissenschaftlich aufgearbeitet. Im Folgenden wählen wir besonders typische Veröffentlichungen aus, um auch die Entwicklung der Forschung aufzuzeigen.
Publikationen nach der Öffnung der DDR-Archive
Im Zuge der «Wende» von 1989/90, dem Zusammenbruch der Deutschen Demokratischen Republik und der Wiedervereinigung Deutschlands fielen rund 500 000 streng geheime ostdeutsche militärische Akten in die Hände der westdeutschen Behörden. Darunter waren einschlägige Dokumente zu den strategischen und operativen Kriegsplanungen des ehemaligen Warschauer Vertrags. Damit eröffnete sich die einzigartige Chance, Einsicht in geheime Akten eines kurz zuvor noch dem feindlichen Lager angehörenden Staates zu nehmen.
Die Veröffentlichung der ersten auf diesen DDR-Dokumenten basierenden Forschungsergebnisse durch den deutschen Sicherheitsexperten Lothar Rühl28 sowie die Pressekonferenz und der Bericht des deutschen Verteidigungsministers Gerhard Stoltenberg Anfang 1992 zum Thema «Militärische Planungen des Warschauer Paktes in Zentraleuropa»29 liessen Brigadier Prof. Dr. Fritz Stöckli folgern, dass eine Operationslinie des Warschauer Vertrags durch die beiden neutralen Länder Österreich und die Schweiz geführt habe.30 1993 schrieb er in der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» (ASMZ): «An den Absichten des zerfallenen Warschauer Paktes (WAPA) kann kein Zweifel mehr bestehen: Auch die Schweiz wäre einem von langer Hand vorbereiteten Ansturm aus dem Osten ausgesetzt gewesen. […] Die WAPA-Strategen planten […] einen Stoss durch die Schweiz, um den Nato-Kräften in den Rücken zu fallen. Auch in die Vorbereitungen des Luftkriegs gegen Westeuropa wurde die Schweiz einbezogen.» Diese Aussagen relativierte er weiter unten, indem er zugab, dass die Schweiz nur auf einem kleinen Teil der Dokumente des WAPA erscheine. Gleich anschliessend stellte er fest, die Schweiz sei seit der Ära Stalin von den Sowjets als feindselig und – als kapitalistisches Nichtmitglied der Nato – seit den 1960er-Jahren als potentielles Ziel betrachtet worden. Mit einer Besetzung der Schweiz hätte verhindert werden sollen, dass sie zu einer Bastion der westeuropäischen Verteidigung geworden wäre. Diese These muss nun aufgrund des neuen Materials in tschechoslowakischen Archiven neu beurteilt werden. Weiter schrieb Stöckli, aus «ebenfalls kürzlich deklassifizierten Dokumenten» gehe hervor, dass die Schweiz unter den strategischen Zielen erwähnt gewesen sei, die in den Kursen der Militärakademie des sowjetischen Generalstabs behandelt worden seien. Die Sektoren Zürich und Genf seien ausdrücklich zitiert worden.31 Er schliesst mit der Folgerung: «In diesem Zusammenhang kann man eingestehen, dass die schweizerische Neutralität nur insofern in Betracht gezogen worden wäre, als sie den Interessen des WAPA gedient hätte.»
Abb. 2: Die sechs operativen Hauptrichtungen einer ersten Phase der vom Warschauer Pakt bis Ende der 1980er-Jahre geplanten Offensive (Skizze nach den Angaben von Rühl und dem Bericht Stoltenbergs). Der Stoss einer Armeegruppe auf der 6. operativen Hauptrichtung benützt die Hochrheinachse und verletzt sowohl die österreichische als auch die schweizerische Neutralität. (Fritz Stöckli: Die Stunde der Wahrheit. Die Schweiz in den Plänen des Warschauer Paktes, ASMZ 5/1993, S. 217)
Abb. 3: Auffällig ist einerseits, dass die Stossgruppe 5 (Österreich/Bayern) das schweizerische Territorium nicht berührt, wohl aber das neutrale Österreich durchquert. Zu beachten gilt andererseits, dass kein Stoss in den oberitalienischen Raum erfolgt. (Bericht Stoltenberg. Militärische Planungen des Warschauer Paktes in Zentraleuropa. Bundesminister der Verteidigung. Januar 1992)
Abb. 4: Diese Darstellung ist die vollständigste und umfasst auch die vorgesehenen Grossen Verbände in den einzelnen Fronten. (Informationen zur Sicherheitspolitik Nummer 20/Juli 1999 der Landesverteidigungsakademie/Militärwissenschaftliches Büro, S. 3. Vgl. Lothar Rühl: Angriffsplanungen des Warschauer Paktes gegen Westeuropa. In: ÖMZ, Heft 6/1991, S. 501–508)
Parlamentarische Vorstösse
Die Offenlegung grosser Aktenbestände der früheren DDR und die damit verbundene Hoffnung, Antwort auf die Frage nach den tatsächlichen Absichten des Ostblocks gegenüber der Schweiz während des Kalten Kriegs zu erhalten, weckten auch das Interesse von schweizerischen Politikern. So kam es in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre zu zwei nationalrätlichen Vorstössen, wobei sich der erste auf die ostdeutsche Spionagetätigkeit in der Schweiz und der zweite auf die militärische Bedrohung der Schweiz durch den Warschauer Vertrag bezog.
Die Forderung nach einer Untersuchung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR – der sogenannten «Stasi» – in der Schweiz erhob eine im Juni 1995 eingereichte Einzelinitiative von Nationalrat Walter Frey (SVP, Zürich).32 Nachdem der Nationalrat im Juni 1996 die Initiative knapp gutgeheissen hatte, arbeitete die Kommission für Rechtsfragen der grossen Kammer den Entwurf für einen entsprechenden Bundesbeschluss aus. Der Bundesrat nahm zu diesem im Juni 1998 in positivem Sinn Stellung: Trotz Bedenken stimmte er der Einsetzung eines Experten zu, der die Tätigkeit der «Stasi» in der Schweiz im Speziellen und die Beziehungen zwischen der DDR und der Schweiz im Allgemeinen zu untersuchen hatte.33 Der Wissenschaftler sollte für die Ablieferung seines Berichtes fünf Jahre Zeit haben und über ein Budget von rund vier Millionen Franken verfügen können. Dies sei vertretbar, schrieb das EJPD, zumal spätere