Arabischer Frühling ohne Sommer?. Martin Pabst
2011 funktionierten zehntausende Demonstranten den alljährlichen »Tag der Polizei« in einen »Tag gegen die Polizei« um, am 1. Februar forderten bereits hunderttausende Demonstranten auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo den Rücktritt Mubaraks. Versuche der Regierung, die Proteste zu stören oder zu verleumden, scheiterten. So führten Mubarak-Unterstützer am 2. Februar bezahlte Schläger mit Messern, Knüppeln und Steinen gegen die Demonstranten ins Feld, ja selbst die arbeitslos gewordenen Touristenführer bei den Pyramiden auf ihren Kamelen. Dank der Hilfe in Polizeiauseinandersetzungen erfahrener Muslimbrüder und polizeifeindlicher Fußball-Ultras konnten sich die in Bedrängnis gebrachten Demonstranten aber auf dem zentralen Tahrir-Platz halten. Demonstrantinnen wurden durch Provokateure sexuell belästigt oder sogar am helllichten Tag in der Menschenmenge vergewaltigt. Einerseits sollte dadurch die Protestbewegung diskreditiert werden, andererseits sollten Frauen von einer Teilnahme an den Demonstrationen abgeschreckt werden. Die Regierung öffnete sogar die Gefängnisse und entließ in großem Umfang Kriminelle, um Chaos zu stiften. Doch waren diese Winkelzüge allzu durchsichtig, und überdies kamen sie zu spät.
Trotz der Gewaltakte der Sicherheitskräfte, zahlreicher Verhaftungen und gezielter Desinformation harrten die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz aus. Schließlich solidarisierte sich auch in Ägypten die vom Präsidenten zu Hilfe gerufene Wehrpflichtigenarmee mit dem Volk, und am 11. Februar musste nach nur zwei Wochen ein isolierter Mubarak auf Druck der Armee seinen Rücktritt erklären – Ben Ali hatte sich noch dreieinhalb Wochen halten können.
Das kleine Tunesien ist ein vergleichsweise unwichtiges Land. Doch Ägypten ist ein Schlüsselland. Es liegt in der Mitte der arabischen Welt und weist mit heute über 100 Mio. die bei weitem größte Bevölkerung in der arabischen Welt auf. Jahrhundertelang war Ägypten das politische und geistige Zentrum der arabischen Welt, zuletzt unter Gamal Abdel Nasser in den 1950er- und 1960er-Jahren und unter Anwar al-Sadat in den 1970er-Jahren. Hier sitzen die angesehenste islamische Uni-
Abb. 5: Proteste auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo, 30. Januar 2011.
versität al-Ashar, die Regionalorganisation Liga Arabischer Staaten (LAS) und ein großer Teil der arabischen Medien. Auch die Geschehnisse auf dem Tahrir-Platz in Kairo sollten auf die gesamte arabische Welt ausstrahlen. Dies wurde dadurch begünstigt, dass die arabische Welt ein einheitlicher Sprach- und Kulturraum ist. Medien einzelner Länder werden in der gesamten Großregion konsumiert.
Von Mauretanien bis in den Jemen zündeten sich nun viele Dutzende verzweifelter Menschen auf öffentlichen Plätzen selbst an. Forderungen wie »Brot, Freiheit, Würde« oder »Das Volk will den Sturz des Regimes« wurden von Demonstranten in vielen Ländern übernommen. In Algerien, Jordanien und im Jemen setzten Proteste bereits vor Mubaraks Sturz im Januar 2011 ein, in den anderen Ländern danach. Die Palette reichte von kritischen Blogs und einer oppositionellen Petition in den VAE bis zum bewaffneten Aufstand in Libyen. Nur das kleine Golfemirat Katar, das seinen gerade einmal 300.000 Staatsbürgern das weltweit höchste Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bietet, blieb verschont.
Auffällig ist, dass Republiken stärker unter Druck gerieten als Monarchien. Dies wurde von manchen Beobachtern so interpretiert, dass vom Propheten Muhammad abstammende oder in Stammeshierarchien wurzelnde Dynastien größere Legitimität genießen als republikanische Militärpotentaten, Einparteienherrscher oder Populisten. Die Politikwissenschaftler Anna Sunik, André Bank und Thomas Richter führen folgende Punkte als Gründe an: »traditionelle und religiöse Legitimation, eine stabile Familienherrschaft und Eliteneinbindung, die Verteilung materieller Ressourcen an die Bevölkerung sowie verschiedene Formen externer Unterstützung«.9 Dies mag bis zu einem gewissen Grad stimmen, doch darf man dabei nicht übersehen, dass es auch in den Monarchien begrenzte Freiräume gibt. Die Golfmonarchien sind freilich vergleichsweise effizient verwaltet, und sie verfügen über enorme finanzielle Rücklagen, mit denen sie Loyalität kaufen und auch ressourcenarme Monarchien wie Jordanien und Marokko stützen können, denen sie als Sicherheitsgarantie sogar die Mitgliedschaft im Golfkooperationsrat anboten. Der britische Politikwissenschaftler Christopher Davidson erkennt darin nur einen Aufschub und prophezeit in seinem Buch After the Sheikhs: The Coming Collapse of the Gulf Monarchies in absehbarer Zeit auch den möglichen mittelfristigen Sturz der monarchischen Herrscher, zumal ihre opulenten Einkünfte aus Öl- und Gasexporten infolge der Energiewende allmählich schwinden würden.10
Vor Ort wie auch international kam 2011 Euphorie auf. Der Karikaturist Patrick Chappatte zeichnete am 2. Februar in der Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag eine Kaskade stürzender Diktatorendenkmäler: zunächst Ben Ali, dann Mubarak – jeweils rissen sie ihre Nachbardenkmäler mit: Baschar al-Assad (Syrien), Muammar al-Gaddafi (Libyen) und weitere Potentaten.
2.3 Der ägyptische Kontrapunkt 2013
Die Ereignisse im arabischen Schlüsselland Ägypten wiesen darauf hin, dass der Demokratisierungsprozess nicht einfach werden würde. In Tunesien wurden nach offiziellen Angaben 338 Menschen während der Revolution getötet, in Ägypten waren 846 Todesopfer zu beklagen. In Ägypten gaben die alten Eliten keineswegs widerstandslos die Macht ab – geopfert wurden nur der altersstarrsinnige Präsident und sein Familienclan.
Die ägyptische Militärführung war im Unterschied zu Tunesien eine Stütze des Regimes gewesen und kehrte nicht in die Kasernen zurück, sondern übernahm 2011 vorübergehend als »Oberster Militärrat« die Macht – angeblich, um die »Errungenschaften der Revolution« zu schützen. Auch wenn viele Soldaten, Unteroffiziere und niedrigere Offiziersdienstgrade mit den Protesten sympathisierten, wollte die Militärführung in erster Linie die eigenen Privilegien wahren, die politischen und ökonomischen Eliten schützen und die von den Demonstranten angestrebte Demokratisierung bremsen.
Gerade die weiteren Entwicklungen in Ägypten offenbarten, welche starken und gut vernetzten Interessen einer wirklichen Demokratisierung im arabischen Raum entgegenstehen. Sowohl bei der Parlamentswahl (2011) als auch bei der Präsidentschaftswahl (2012) gewann die am besten organisierte Partei: die von der Muslimbruderschaft ins Leben gerufene Freiheits- und Gerechtigkeitspartei (FGP). Dank der Beschwörung einer angeblich kurz bevorstehenden islamistischen Machtübernahme, einer nationalistischen Kampagne, der Unterstützung durch reiche Unternehmer und deren Medienimperien sowie der künstlichen Verknappung lebensnotwendiger Güter gelang es der Militärführung, bedeutende Teile der Ägypter gegen den gewählten Staatspräsident Muhammad Mursi zu mobilisieren. Durch seinen rechthaberischen Regierungsstil hatte sich dieser freilich auch frühere Sympathien verscherzt. Am 3. Juli 2013 wurde Mursi durch einen von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten unterstützten Staatsstreich der Armee gestürzt.
Seither regiert der frühere Armeechef Abd al-Fatah as-Sisi mit harter Hand – offiziell als »Bewahrer der Revolution«, doch de facto als Restaurator eines semiautoritären, bonapartistischen Systems. Seine nachgeholte Wahl fand 2014 unter den Bedingungen der Armee statt und ließ Konkurrenten keine reelle Chance. In den Gefängnissen befinden sich heute zehntausende politische Gefangene, weit mehr als zu Zeiten Mubaraks, darunter nicht nur Muslimbrüder, sondern inzwischen auch liberale, nationalistische und linke Kritiker. Außenpolitisch ist das wirtschaftlich schwache Ägypten fest in das vom Königreich Saudi-Arabien angeführte Status quo-Lager eingebunden, von dem es großzügig alimentiert wird.11
Langjährige Entpolitisierung und Repression haben in den arabischen Staaten dazu geführt, dass oppositionelle Bewegungen über geringe organisatorische Erfahrung und unzureichende Ressourcen verfügen. Gemeinsam ist ihnen die Ablehnung des bestehenden Systems, doch tun sie sich schwer, attraktive neue Parteien mit klarer Programmatik zu gründen. Die in der Auseinandersetzung mit der Staatsmacht zunächst so erfolgreiche führerlose, dezentrale Mobilisierung wurde im Transformationsprozess zum Hindernis: Charismatische und landesweit bekannte Führer fehlen. Auch bestehen in der heutigen entideologisierten Ära ungünstige Voraussetzungen für die Entstehung starker Richtungsparteien, die die Unterstützung breiter gesellschaftlicher Schichten finden. In vielen Ländern ist das Oppositionslager zudem in Säkulare und Islamisten gespalten. Es kann daher wie in Ägypten von seinen Gegnern gegeneinander ausgespielt werden.