Arabischer Frühling ohne Sommer?. Martin Pabst
das Königreich Saudi-Arabien mit seinen gigantischen Devisenreserven von an die 500 Mrd. USD im Umbruchjahr 2011.33 In seinem Windschatten segelten die immer selbstbewussteren VAE, und in offener Konkurrenz zu Saudi-Arabien agierte der ehrgeizige Emporkömmling Katar. Das kleine Emirat mit seinen immensen Erdgasreserven versuchte, seine ebenfalls erheblichen Devisenreserven (ca. 30 Mrd. USD) und seine beträchtliche Softpower (z. B. den Satellitensender al-Dschasira) in außenpolitischen Einfluss zu tauschen.34
Deutlich an Macht und Einfluss hatten die nichtarabischen Regionalmächte gewonnen:
• das hochgerüstete Israel mit seiner technologisch weit fortgeschrittenen Volkswirtschaft und seiner kleinen, schlagkräftigen Armee,
• der ebenfalls hochgerüstete Iran mit seinen bis in den Libanon und den Gasa-Streifen reichenden, politisch-religiösen sowie militärischen Netzwerken sowie
• die nach erfolgreicher wirtschaftlicher Liberalisierung boomende Türkei mit ihrer starken Militärmacht und attraktiven Softpower (ökonomische Vorbildfunktion, Entwicklungshilfe, kulturelle Attraktivität, Tourismusziel, Hochschulstipendien, islamische Mission).
Israel, der Iran, die Türkei und die Golfmonarchien Katar, Saudi-Arabien und die VAE scheuten nicht vor robusten Eingriffen zurück. An einer Demokratisierung der Region waren sie nicht oder nur bedingt interessiert und setzten vor Ort auf die stärksten Bataillone. Entsprechend agierte auch Russland, das ab 2015 vom Brückenkopf Syrien aus politisch und militärisch in die Geschehnisse eingriff und seinen politischen und ökonomischen Einfluss in Nahmittelost und Nordafrika zu erweitern sucht. Die USA agierten zögerlich und waren bestrebt, regionale Verbündete wie Katar und die Türkei vorzuschicken. Die EU blieb blass und fand bis heute zu keiner einheitlichen Linie.
1.7 Zwischenbilanz nach einem Jahrzehnt
In den meisten Staaten ebbte die Protestbewegung schon bald ab. Als Schwäche stellte sich heraus, dass sie wusste, wogegen sie war: die Regierung, den Polizeiterror, die Korruption, die Ungleichheit, die würdelosen Lebensbedingungen. Doch gab es keine hinreichende programmatische Klarheit und Übereinstimmung. Auch zögerten die Aktivisten, Strukturen und Führer herauszubilden, da sie der staatlichen Repression keine Angriffsfläche bieten wollten. Dieses zunächst erfolgreiche Verhalten wurde später zu einem Nachteil. Auch war gegenseitiges Misstrauen verbreitet – ein Erbe jahrzehntelanger autoritärer Herrschaft. Negativ wirkten sich die geringen finanziellen Mittel und die unzureichende Organisationserfahrung aus. Schließlich gelang es nicht, die breite gesellschaftliche Protestkoalition der ersten Monate über einen längeren Zeitraum aufrechtzuhalten.
Parlamentarisch agierende Islamisten sind infolge des Verbots und der Zerschlagung der Muslimbruderschaft in Ägypten und vielen Golfmonarchien erheblich geschwächt worden. Wo islamistische Parteien und Bewegungen noch agieren können, haben ihr politischer Spielraum und ihre Attraktivität bei den Bevölkerungen abgenommen. Istanbul ist heute neben London und Doha der wichtigste Exilort der Muslimbruderschaft. Ein Grund für die Ermordung des saudischen Dissidenten Dschamal Kaschoggi durch ein Mordkommando des Königreichs am 2. Oktober 2018 war sicherlich, dass er zu dieser Zeit in Istanbul den Aufbau eines Netzwerks islamistischer und nichtislamistischer Exilpolitiker zur Wiederbelebung des »Arabischen Frühlings« betrieb. Es forderte freie Wahlen anstelle autoritärer Herrschaft, wollte sich aber auch nicht zum Erfüllungsgehilfen von US-Interessen machen. Der Muslimbruderschaft hatte Kaschoggi in seiner Jugend angehört, und diese Verbindung hatte er wieder aufgenommen.35
Finanzstarke und gut organisierte »neu-alte Regime«36 haben vielerorts Protestbewegung und Islamisten gegeneinander ausgespielt, um wieder die Macht zurückzugewinnen. Militärs und Wirtschaftseliten verfügen über eingespielte Verbindungen entweder zu westlichen Staaten oder zu Russland und China. Ägypten zeigt exemplarisch auf, wie ein Bündnis zwischen »neu-alten« Eliten und der Armeeführung den Reformprozess 2013 stoppen konnte. Warnungen vor Instabilität, Bürgerkrieg, Terrorismus und Dschihadismus erwiesen sich in diversen Ländern als probate Instrumente, um die Risikobereitschaft in der Bevölkerung zu reduzieren und politische Resignation zu fördern.
In manchen Staaten wie Algerien, Jordanien oder Marokko wurden unter dem Druck der Proteste Reformen von oben angestoßen. Doch gehen diese Reformen vielen Einwohnern nicht weit genug. Die Golfmonarchien setzen auf eine Liberalisierung der Wirtschaft und mehr soziale und kulturelle Freiheiten, doch bleibt es bei einer autoritären Führung, die in den letzten Jahren sogar noch verstärkt wurde. Libyen, der Jemen und Syrien sind in lang andauernden bewaffneten Konflikten versunken, die von externen Einflussmächten befeuert werden.
Die Bereitschaft zur gewaltsamen Austragung ethnischer, konfessioneller oder tribaler Gruppenkonflikte erodiert staatliche Macht – umgekehrt fördert staatliche Schwäche den Rückzug auf die Gruppenzugehörigkeit und die Austragung von Verteilungskämpfen mit anderen Gruppen. Ressentiments zwischen Gruppen werden zudem aus machtpolitischen Erwägungen von Konfliktakteuren gezielt geschürt. Hält diese Tendenz weiter an, könnte am Ende der Zerfall einzelner Staaten wie Jemen, Libyen oder Syrien oder sogar des gesamten arabischen Staatensystems stehen.
Nur im geostrategisch relativ unbedeutenden Tunesien ist ein Transformationsprozess angelaufen, der mehrere freie Wahlen und eine neue Verfassung hervorgebracht hat, aber immer wieder von Rückschlägen begleitet wird.
Nach acht Jahren wurden einige Staaten wie Algerien, Irak, der Libanon und Sudan, die 2011 nicht in der vordersten Reihe standen, von Massendemonstrationen erschüttert. Ob sich daraus eine die Großregion erfassende neue Protestwelle entwickelt, ist noch nicht absehbar.
Nach den Einschnitten von 1918, 1945, 1979 und 1990 vollzieht sich seit 2011 eine epochale Neuordnung der arabischen Staatenwelt, die mit Sicherheit noch ein weiteres Jahrzehnt andauern wird. Voraussetzungen für eine stabile neue Ordnung wären gesellschaftlicher Konsens, bürgerschaftlicher Patriotismus sowie Kompromissbereitschaft aufseiten der externen Einflussmächte.
2 Wegmarken seit 2011
Der »Arabische Frühling« wurde durch die Selbstverbrennung des jungen Gemüsehändlers Mohamed Bouasisi am 17. Dezember 2010 in der südlichen Provinzstadt Sidi Bousid ausgelöst. Er hatte die Oberschule besucht, konnte es sich aber nach dem frühen Tod des Vaters ohne wasta (Beziehungen) nicht leisten, das Abitur abzulegen oder gar zu studieren. Als informeller Gemüsehändler musste er seine Familie durchbringen. Von der Polizei wurde er schikaniert, zu wiederholten Bestechungsgeldern gedrängt, seiner elektronischen Waage beraubt und wahrscheinlich sogar von einer Beamtin geschlagen. Bei nachfolgenden Beschwerden auf der Polizeiwache und am Gouverneurssitz gedemütigt und weggejagt, übergoss sich der verzweifelte junge Mann spontan auf dem Hauptplatz mit Benzin und zündete sich an.1
Der traurige Vorfall wurde zum Fanal einer Arabien-weiten Protestbewegung, die soziale, religiöse, ethnische und tribale Grenzen überwand. Denn er schien symptomatisch für die Misere Tunesiens und vieler arabischer Länder, zeigte er doch wie in einem Brennglas die verbreiteten Missstände auf: die Chancenlosigkeit einer zahlenmäßig rasch wachsenden Jugend, desaströse ökonomische Verhältnisse für viele Einwohner, Ausbeutung, Korruption und Ineffizienz der Verwaltung, Polizei- und Staatswillkür, Rechtlosigkeit und Entwürdigung des Bürgers sowie Vernachlässigung der Provinz durch die wohlhabenden Eliten in der Hauptstadt.
Zur Empörung hatte auch beigetragen, dass die investigative Internetplattform Wikileaks kurz vor Bouasisis Selbstverbrennung im Dezember 2010 geheime US-Botschaftsdepeschen veröffentlicht hatte, in denen die maßlose Korruption des Ben Ali/Trabelsi-Clans dokumentiert wurde. So hatte im Jahr 2009 der US-Botschafter nach Washington berichtet, dass Ben Alis Schwiegersohn Mohamed Sakhr El-Materi in seiner Luxusvilla im Badeort Hammamet regelmäßig von seinen Dienern Hühner an seinen gehätschelten Haustiger »Pascha« verfüttern ließ und sich in einem Luxusferienort in der Nähe von Tunis einen noch prächtigeren Palast baute. Mit (Zwangs-)Beteiligungen waren die Schwiegersöhne des Präsidenten und die Brüder seiner Ehefrau Leila aus der Familie Trabelsi Teilhaber unzähliger Firmen – wer nicht kooperierte, musste mit der Steuerfahndung und anderen